Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 29. Sitzung
Termin: Fr, 25.04.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 21. März 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/4552
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste (Stand 21.03.2025) VL 21/4565
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Sportförderanträge 2025 (Produktplan 12, Sport) VL 21/4541
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Umbau des Kinder- und Familienzentrums Hohwisch (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 21/4540
3.2 Fortsetzung und Ausweitung neuer Modelle zur Unterstützung von Kindern mit Beeinträchtigung an Grundschulen der Stadtgemeinde Bremen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 21, Kinder und Bildung)		 VL 21/4545
3.3 Neubau Kinder- und Familienzentrum Burgdamm
hier: Finanzierung der Mehrkosten
(PPL 21 – Kinder und Bildung sowie PPL 97 – Immobilienwirtschaft und –management)		 VL 21/4575
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Bremische Biodiversitätsstrategie 2030 und Bremisches Insektenschutzprogramm 2030 (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/4569
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Bearbeitung und externe Beauftragung einer Bestandsentwicklungsstrategie (PPL 68) VL 21/4542
8.2 Auflösung der Globalen Minderausgabe 2025 im PPL 68 und Finanzierung der Einsparung beim VBN-Jugendticket (PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/4573
8.3 Angebotsänderung BSAG: Verbesserte Erreichbarkeit der Gewerbegebiete im Bremer Osten wg. sanierungsbedingter Verkehrseinschränkungen auf der A1-Weserstrombrücke (PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/4613
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Beantwortung der Berichtsbitte zu Planungen im Vorfeld der Haushaltsberatungen 2026/2027  
10.2 Neunte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenverordnung VL 21/4530
10.3 „Auflösung temporärer und flexibler Personalkonten ab 2026“ VL 21/4532
10.4 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2024 VL 21/4537
11. Senatskanzlei  
11.1 Errichtung eines Besucher- und Informationszentrums für das UNESCO Weltkulturerbe Bremer Rathaus und Roland - PPL 03 Senat, Senatskanzlei VL 21/4574
V. Verschiedenes