Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 54. Sitzung
Termin: Fr, 09.09.2022 15:34 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 20.10.2022) (108 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.09.2022) (17.648 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 01.07.2022   Genehmigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 01.07.2022 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 12. Juli 2022   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 12. Juli 2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 13. Juli 2022
VL 20/6692 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6692 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/6899 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6899 - Vorgang
2.3 Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2023 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/6691 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6691 - Vorgang
2.4 Konzept zur Pilotphase der Erprobung neuer Modelle zur Unterstützung von Kindern mit Beeinträchtigungen an Grundschulen der Stadtgemeinde Bremen ab dem Schuljahr 2022/23 – Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 20/6833 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6833 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Jährliche Entwicklung seit 2011 der Zuweisungen an Kindertagesstätten und der entsprechenden Rückflüsse an die Stadtgemeinde Bremen, Berichtsbitte lfd. Nr. 111 der Auftragsliste
hier: Zwischenbericht zum Stand der Stellenbesetzung (September)
VL 20/6900 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6900 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 2. September 2022 zur Verwendung öffentlicher Gelder für ein Projekt des Kulturladens Huchting
VL 20/6947 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6947 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser im Produktplan 41, Soziales und Jugend VL 20/6835 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6835 - Vorgang
5.2 Sportförderung – 2. Tranche (Nachbewilligung)
(Produktplan 12 „Sport“)
VL 20/6840 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6840 - Vorgang
5.3 Entsperrung der Mittel für die Ertüchtigung/ Instandhaltung des Unibades zum temporären Weiterbetrieb (PPL 12 Sport und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/6880 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6880 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Anmietung von Räumlichkeiten in Bremen Nord für das Gesundheitsamt Bremen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 „Gesundheit und Verbraucherschutz“)
VL 20/6834 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6834 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Wettbewerbsfähigkeit des Erbbaurechts für Gewerbe – insbesondere Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Gewerbe VL 20/6867 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6867 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Weiterentwicklung des Kalihafens Bremen - Neubau einer schwerlastfähigen Kaje
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung
PPL 81 - Häfen
VL 20/6859 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6859 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Novellierung des Regelwerks Cashmanagement VL 20/6843 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6843 - Vorgang
10.2 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 112 der Auftragsliste) VL 20/6872 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6872 - Vorgang
10.3 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2022 VL 20/6890 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6890 - Vorgang
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/6901 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6901 - Vorgang
10.5 Nachträgliche Genehmigung einer bereits erbrachten externen Beratungsleistung? VL 20/6902 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6902 - Vorgang
11. Senatskanzlei   Senatskanzlei - Vorgang
11.1 Berichtsbitte Lfd. Nr. 83 der CDU-Fraktion zur Personalausstattung der Ortsämter
- Fortschreibung der Berichterstattung -
VL 20/6855 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6855 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang