Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 54. Sitzung
Termin: Fr, 09.09.2022 15:34 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 01.07.2022  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 12. Juli 2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 13. Juli 2022
VL 20/6692
2.2 Fristverlängerungen VL 20/6899
2.3 Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2023 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/6691
2.4 Konzept zur Pilotphase der Erprobung neuer Modelle zur Unterstützung von Kindern mit Beeinträchtigungen an Grundschulen der Stadtgemeinde Bremen ab dem Schuljahr 2022/23 – Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 20/6833
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Jährliche Entwicklung seit 2011 der Zuweisungen an Kindertagesstätten und der entsprechenden Rückflüsse an die Stadtgemeinde Bremen, Berichtsbitte lfd. Nr. 111 der Auftragsliste
hier: Zwischenbericht zum Stand der Stellenbesetzung (September)
VL 20/6900
4. Senator für Kultur  
4.1 Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 2. September 2022 zur Verwendung öffentlicher Gelder für ein Projekt des Kulturladens Huchting
VL 20/6947
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser im Produktplan 41, Soziales und Jugend VL 20/6835
5.2 Sportförderung – 2. Tranche (Nachbewilligung)
(Produktplan 12 „Sport“)
VL 20/6840
5.3 Entsperrung der Mittel für die Ertüchtigung/ Instandhaltung des Unibades zum temporären Weiterbetrieb (PPL 12 Sport und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/6880
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Anmietung von Räumlichkeiten in Bremen Nord für das Gesundheitsamt Bremen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 „Gesundheit und Verbraucherschutz“)
VL 20/6834
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Wettbewerbsfähigkeit des Erbbaurechts für Gewerbe – insbesondere Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Gewerbe VL 20/6867
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Weiterentwicklung des Kalihafens Bremen - Neubau einer schwerlastfähigen Kaje
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung
PPL 81 - Häfen
VL 20/6859
10. Senator für Finanzen  
10.1 Novellierung des Regelwerks Cashmanagement VL 20/6843
10.2 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 112 der Auftragsliste) VL 20/6872
10.3 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2022 VL 20/6890
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/6901
10.5 Nachträgliche Genehmigung einer bereits erbrachten externen Beratungsleistung? VL 20/6902
11. Senatskanzlei  
11.1 Berichtsbitte Lfd. Nr. 83 der CDU-Fraktion zur Personalausstattung der Ortsämter
- Fortschreibung der Berichterstattung -
VL 20/6855
IV. Verschiedenes