Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 41. Sitzung
Termin: Fr, 26.01.2018 15:58 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung vom 01.12.2017  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 1. Dezember 2017		 VL-377/2017
2.2 Fristverlängerungen bei Berichtsbitten VL-46/2018
2.3 Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2018
hier: Termin für eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses für die Abrechnung der Produktplanhaushalte 2017		 VL-16/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Erfolgskontrollen 2017 gemäß Landeshaushaltsordnung
sowie Auflistung der in 2018 vorzulegenden Erfolgskontrollen		 VL-12/2018
2.2 Gesundheitsbericht des bremischen öffentlichen Dienstes 2016 VL-25/2018
2.3 Haushaltsüberschreitungen 2016 VL-27/2018
2.4 Insolvenz der Akademie Kannenberg – Berichtsbitte lfd. Nr. 109 der Auftragsliste VL-39/2018
2.5 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zum Sachstand Verkauf Parkhaus Bremen Mitte VL-41/2018
2.6 Zuwendungsbericht 2016 (öffentlicher Berichtsteil) VL-48/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2017 VL-26/2018
3.2 Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen der BSAG VL-30/2018
3.3 Veräußerung von 50,1 % der Gesellschaftsanteile der Abfalllogistik Bremen Holding GmbH & Co. KG an die Firma Nehlsen GmbH & Co. KG VL-31/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Erneuerung der technischen Infrastruktur in den Einsatzleitzentralen der Polizei Bremen und Feuerwehr Bremen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL-20/2018
4.2 „Landesprogramm Perspektive Arbeit: Öffentlich geförderte Beschäftigung für 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO)" und "Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS)"
Finanzierung von Programmplätzen bei der Freien Hansestadt Bremen		 VL-21/2018
4.3 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2018 VL-24/2018
4.4 Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen bei der Feuerwehr Bremen (Beschaffungskonzept 2018-2021)
hier: Entsperrung der Investitionsmittel 2018 und Erteilung der veranschlagten Verpflichtungsermächtigung (VE)		 VL-28/2018
4.5 Produktgruppe 51.01.02 Gesundheitsamt Bremen
Hier: Nachbewilligung i.H.v. 200 Tsd. € für das Projekt „Health Literacy		 VL-32/2018
4.6 Erwerb von Anteilen an der Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH VL-33/2018
4.7 PGR 68.31.02 Öffentliche Verkehrswege/Finanzhilfen
hier: Umnutzung des Herdentorsteinwegs		 VL-37/2018
4.8 Anträge auf Mittelbereitstellung in den Handlungsfeldern Digitalisierung, Bürgerservice und sichere und saubere Stadt VL-44/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Genehmigung von Großraum- und Schwerlasttransporten
Erweiterung der refinanzierten Beschäftigung		 VL-13/2018
5.2 Ausbildungsplanung 2018 VL-23/2018
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes