Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 35. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 08.10.2021 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 10.09.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 28. September 2021		 VL 20/4615
2.2 Fristverlängerungen VL 20/4614
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Neubau einer Sechsfeldsporthalle am Standort Oberschule an der Ronzelenstraße
(PPL21 „Kinder und Bildung“ und PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“)		 VL 20/4598
3.2 Neubau Kinder- und Familienzentrum Arbergen
(PPL21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/4605
3.3 Neubau Kinder- und Familienzentrum Halmerweg / IEK Gröpelingen
(PPL21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/4606
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Sportförderung – Nachbewilligung zur ressortübergreifenden Finanzierung der Maßnahme „Grazer Straße“ (Produktplan 12, Sport sowie Produktpläne 21, Kinder und Bildung und 24, Hochschulen und Forschung) VL 20/4591
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Gesundheit Nord
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Frau Dr. Dreizehnter, Geschäftsführerin
  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Bremer Straßenbahn AG (BSAG)
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Herr Müller, Vorstandssprecher		  
7.2 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Walle des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“: Umgestaltung des Steffenswegs im Rahmen der Kanalsanierung unter Berücksichtigung der städtebaulichen Ziele des IEK und der Fahrradpremiumroute D15
(PPL 68 Klimasch., Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngb.)		 VL 20/4616
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße - Abbruchmaßnahmen sowie Entschädigung des Landesverbandes der Gartenfreunde Bremen e.V. (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4600
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 PPL 24 –Hochschulen und Forschung-
Erweiterungsbau Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie – BIPS GmbH		 VL 20/4582
10. Senator für Finanzen  
10.1 Weiterer Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahmen zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses		 VL 20/4593
10.2 „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ (Produktplan 95, Bremen-Fonds)
hier: Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen und Abfluss der Mittel (lfd. Nr. 88 der Auftragsliste)		 VL 20/4589
10.3 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2021
(mit Jahresprognose 2021)		 VL 20/4594
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/4601
10.5 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, 7. Zwischenbericht – lfd. Nr. 12a der Auftragsliste VL 20/4609
10.6 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2021		 VL 20/4604
11. Senatskanzlei  
11.1 Berichtsbitte Lfd. Nr. 83 der CDU-Fraktion zur Personalausstattung der Ortsämter
- Fortschreibung der Berichterstattung -		 VL 20/4581
IV. Verschiedenes  
1. Neubau Grundschule Sodenmatt und Kita Amersfoorter Straße - Sondersitzung