Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 35. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 08.10.2021 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 08.11.2021) (2.518 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 05.10.2021) (41.803 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 10.09.2021   Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 10.09.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 28. September 2021
VL 20/4615 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4615 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/4614 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4614 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Neubau einer Sechsfeldsporthalle am Standort Oberschule an der Ronzelenstraße
(PPL21 „Kinder und Bildung“ und PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“)
VL 20/4598 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4598 - Vorgang
3.2 Neubau Kinder- und Familienzentrum Arbergen
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/4605 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4605 - Vorgang
3.3 Neubau Kinder- und Familienzentrum Halmerweg / IEK Gröpelingen
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/4606 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4606 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Sportförderung – Nachbewilligung zur ressortübergreifenden Finanzierung der Maßnahme „Grazer Straße“ (Produktplan 12, Sport sowie Produktpläne 21, Kinder und Bildung und 24, Hochschulen und Forschung) VL 20/4591 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4591 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Gesundheit Nord
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Frau Dr. Dreizehnter, Geschäftsführerin
  Gesundheit Nord Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage dazu: Frau Dr. Dreizehnter, Geschäftsführerin - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Bremer Straßenbahn AG (BSAG)
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Herr Müller, Vorstandssprecher
  Bremer Straßenbahn AG (BSAG) Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage dazu: Herr Müller, Vorstandssprecher - Vorgang
7.2 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Walle des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“: Umgestaltung des Steffenswegs im Rahmen der Kanalsanierung unter Berücksichtigung der städtebaulichen Ziele des IEK und der Fahrradpremiumroute D15
(PPL 68 Klimasch., Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngb.)
VL 20/4616 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4616 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße - Abbruchmaßnahmen sowie Entschädigung des Landesverbandes der Gartenfreunde Bremen e.V. (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4600 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4600 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 PPL 24 –Hochschulen und Forschung-
Erweiterungsbau Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie – BIPS GmbH
VL 20/4582 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4582 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Weiterer Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahmen zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
VL 20/4593 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4593 - Vorgang
10.2 „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ (Produktplan 95, Bremen-Fonds)
hier: Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen und Abfluss der Mittel (lfd. Nr. 88 der Auftragsliste)
VL 20/4589 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4589 - Vorgang
10.3 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2021
(mit Jahresprognose 2021)
VL 20/4594 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4594 - Vorgang
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/4601 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4601 - Vorgang
10.5 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, 7. Zwischenbericht – lfd. Nr. 12a der Auftragsliste VL 20/4609 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4609 - Vorgang
10.6 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2021
VL 20/4604 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4604 - Vorgang
11. Senatskanzlei   Senatskanzlei - Vorgang
11.1 Berichtsbitte Lfd. Nr. 83 der CDU-Fraktion zur Personalausstattung der Ortsämter
- Fortschreibung der Berichterstattung -
VL 20/4581 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4581 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Neubau Grundschule Sodenmatt und Kita Amersfoorter Straße - Sondersitzung   Neubau Grundschule Sodenmatt und Kita Amersfoorter Straße - Sondersitzung - Vorgang