Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 6. Sitzung
Termin: Fr, 24.01.2020 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 06.12.2019  
2. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 18.12.2019  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 18. Dezember 2019		 VL 20/725
2.2 Fristverlängerungen VL 20/806
3. Sonstiges  
3.1 Nachbesetzung einer/eines Ausschussreferentin/Ausschussreferenten in der Abteilung 2 / Referat 20 (Juristischer Beratungsdienst/Ausschussdienst) der Bürgerschaftskanzlei in der haushaltslosen Zeit VL 20/818
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
1.1 Verordnung zur Berichtigung der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Gesundheits-Kostenverordnung VL 20/804
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte zum Zeitplan Haushaltsberatungen VL 20/807
2.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 42 – Ausgleich der finanziellen Auswirkungen der Mindestlohnerhöhung zum 1. Juli 2019 bei Zuwendungsempfängern VL 20/798
2.3 Sondervermögen Hafen und Sondervermögen Fischereihafen
hier: halbjährliche Berichterstattung zur OTB-Rücklagenentwicklung der
Sondervermögen Hafen und Fischereihafen – Berichtsbitte lfd. Nr. 37 der Auftragsliste		 VL 20/799
2.4 Eintreibung von Verwarnungs- und Bußgeldern
hier: Berichtsbitte der Fraktion der CDU – lfd. Nr. 35 der Auftragsliste		 VL 20/805
2.5 Berichtsbitte lfd. Nr. 15 der Auftragsliste:
Jahresbericht 2015 (Land) des Rechnungshofs Tz. 454-471
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide
Berichterstattung über die Anzahl der jährlichen Fälle		 VL 20/802
2.6 Berichtsbitte zur Konkretisierung der Ausführungen zum Aufbau der senatorischen Dienststelle der Senatorin für Wissenschaft und Häfen (SWH) VL 20/808
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 EFRE-Programm Bremen 2014-2020

Förderung des Projektes „Prozess begleitende Analytik für die Charakterisierung und Simulation additiv gefertigter Bauteile – AnaSim4AM" des Leibniz-Instituts für Werkstofforientierte Technologien - IWT, Bremen		 VL 20/800
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Bestellung des Jahresabschlussprüfers der Sondervermögen Immobilien und Technik für die Jahre 2019 bis 2023 VL 20/803
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Neonatologie Bremerhaven-Reinkenheide
hier: Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 22. Januar 2020		  
2. Information zum vorläufigen Abschluss 2019 der bremischen Haushalte