Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Arbeit, 7. Sitzung
Termin: Di, 06.08.2024 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation Arbeit vom 4. Juni 2024  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden sollen  
II. Vorlagen  
1. Vorzeitige Ausschöpfung des Eingliederungsbudgets 2024 im Jobcenter Bremen VL 21/2469
2. Arbeitsmarktförderung im Rahmen des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) VL 21/2470
3. ESF-Bundesförderprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ V): Schaffung haushaltstechnischer Voraussetzungen VL 21/2471
4. Institutionelle Förderung und Änderung des Gesellschaftsvertrags der Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH (ABiG) VL 21/2472
5. Abschlussbericht Projekte Handlungsfeld Klimaschutz 2021 – 2023
Hier: Projekt Nr. 23 „Klimaschutzprogramm für ESF-Projekte“ und Projekt Nr. 145 „Ausweitung Klimaschutzprogramm für ESF-Projekte“		 VL 21/2473
6. Abschlussbericht des Instituts für Innovation und Technik (iit) zur Konzeptentwicklung und Prozessbegleitung für einen Campus für Aus- und Weiterbildung für Transformation
und Innovation im Bereich Klimaschutz		 VL 21/2474
III. Berichtsbitten  
1. Durchführung von unangekündigten Hausbesuchen gemäß fachlicher Weisung zum § 6 SGB II (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE) VL 21/2475
2. Mögliche Haushaltssperre für den Ressorthaushalt Arbeit (Berichtbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2562
IV. Verschiedenes