Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 32. Sitzung, Vertreter*innen des Geschäftsbereichs SI, die Öffentlichkeit, sowie die ständigen Gäste der Innendeputation werden gebeten, sich vorab bei der Geschäftsstelle unter stabsstelle@inneres.bremen.de anzumelden, um die Zugangsdaten zu erhalten.
Termin: Mi, 12.01.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 05.01.2022) (4.165 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Protokolle   Protokolle - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Wahl der Polizeibeauftragten (Vorstellung des Verfahrens und Vorstellung der Kandidatin)
-mündlicher Bericht-
  Wahl der Polizeibeauftragten (Vorstellung des Verfahrens und Vorstellung der Kandidatin) -mündlicher Bericht- - Vorgang
5. Bericht über den Brandanschlag auf den Raumfahrtkonzern OHB am 01.01.2022 (Berichtsbitte der FDP)
-mündlicher Bericht-
  Bericht über den Brandanschlag auf den Raumfahrtkonzern OHB am 01.01.2022 (Berichtsbitte der FDP) -mündlicher Bericht- - Vorgang
6. Bericht zur Haldenproblematik bei der Polizei Bremen (Berichtsbitte der CDU)   Bericht zur Haldenproblematik bei der Polizei Bremen (Berichtsbitte der CDU) - Vorgang
7. Bericht über einen polizeilichen Platzverweis an einen Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft am 30.06.2021   Bericht über einen polizeilichen Platzverweis an einen Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft am 30.06.2021 - Vorgang
8. Sachstandsbericht zum Umgang mit Drohnen bei der Polizei Bremen
- Berichtsbitte der Fraktion der CDU -
  Sachstandsbericht zum Umgang mit Drohnen bei der Polizei Bremen - Berichtsbitte der Fraktion der CDU - - Vorgang
9. Bericht über die polizeiliche Löschung von Daten bei kinderpornografischem Material
- Berichtsbitte der Fraktion der CD -
  Bericht über die polizeiliche Löschung von Daten bei kinderpornografischem Material - Berichtsbitte der Fraktion der CD - - Vorgang
10. Fortführung der Intensivierung der Einnahmen aus Gewinnabschöpfung und Unternehmensgeldbußen   Fortführung der Intensivierung der Einnahmen aus Gewinnabschöpfung und Unternehmensgeldbußen - Vorgang
11. Vorzulegende Erfolgskontrollen der LHO für das Jahr 2021   Vorzulegende Erfolgskontrollen der LHO für das Jahr 2021 - Vorgang
12. Handlungsfeld Klimaschutz 3. Tranche
-Nachversand-
  Handlungsfeld Klimaschutz 3. Tranche -Nachversand- - Vorgang
13. 10. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie
-Nachversand.
  10. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie -Nachversand. - Vorgang
14. Bericht zur Herbst-IMK 2021   Bericht zur Herbst-IMK 2021 - Vorgang
15. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang