Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 39. Sitzung
Termin: Di, 05.07.2022 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde

17 Fragen, Frage 14 wurde vom Fragesteller zurückgezogen		  
2. Aktuelle Stunde

FDP-Thema: „Zech ist raus! Nach den Libeskind-Plänen scheitert das nächste Großprojekt in der Innenstadt unter Rot-Grün-Rot. Wie geht es jetzt weiter?“		  
3. Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert? Drucksache 20/503 S
„Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert?"
 Drucksache 20/726 S
4. Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/645 S
Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/658 S
5. Festlegung der Grundsteuerreform für Immobilien.- und Grundstückseigentümer als Chance für klimaneutrale Politik nutzen.

Drucksache 20/668 S
6. Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr
 Drucksache 20/656 S
Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr Drucksache 20/676 S
7. Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen! Drucksache 20/670 S
8. Vertretungspersonal an Bremer Schulen weiterhin flexibel aber unter effektiver Finanzkontrolle einsetzen!
 Drucksache 20/675 S
9. Ersatz für umgestürzte Bäume in Parks und öffentlichen Grünflächen
 Drucksache 20/678 S
10. Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität? Drucksache 20/682 S
Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität ? Drucksache 20/698 S
11. Bebauung Grundstücke in Beneckendorfallee
Petition S 19/361		 Drucksache 20/686 S
12. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
13. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
14. Ausweisung eines Sanierungsgebietes „Blumenthal“ im umfassenden Verfahren - Entwurf eines Ortsgesetzes über das Sanierungsgebiet Blumenthal. Drucksache 20/714 S
15. Begrünungsortsgesetz weiterentwickeln, Fassadenbegrünung fördern Drucksache 20/715 S
16. Neufassung des Ortsgesetzes über vorhabenbezogene Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Fahrradabstellplätze und Mobilitätsmanagement bei Bauvorhaben in der Stadtgemeinde Bremen (Mobilitäts-Bau-Ortsgesetz – MobBauOG HB)
 Drucksache 20/717 S
17. Flächennutzungsplan Bremen
15. Änderung
Bremen-Blumenthal „An der Landesgrenze“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)
 Drucksache 20/718 S
18. Bebauungsplan 1627
für ein Gebiet in Bremen Lüssum-Bockhorn südlich der Straße „An der Landesgrenze“ (Gemeinde Schwanewede), nordöstlich der Straße „Im Neuen Kamp“ sowie im Übergang zum Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne-Bockhorn/Wölpscher Berg“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)
 Drucksache 20/719 S
19.
Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum, südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, nördlich der Bahnlinie Bremen-Burg / Bremen-Vegesack (Bearbeitungsstand: 16.03.2022)
 Drucksache 20/720 S
20. Bebauungsplan 2524
für ein Gebiet in Bremen-Huchting
zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt sowie südöstlich der Nimweger Straße zwischen Amersfoorter Straße und Eindhover Straße
(Bearbeitungsstand: 08.04.2022)
 Drucksache 20/721 S
21. Bebauungsplan 2518
für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr
zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet
(Bearbeitungsstand: 25.04.2022
 Drucksache 20/722 S
22. Mit vereinter Kraftanstrengung kurzfristig zusätzliche Krippen- und Kitaplätze in Bremen schaffen
 Drucksache 20/724 S
23. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die Werkstatt Bremen der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/725 S
Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Werkstatt Bremen der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/729 S
24. Schulassistenz in der Inklusion weiterentwickeln und fest an den Schulen verankern: Individuelle Förderung sicherstellen und attraktive Arbeitsplätze schaffen!
 Drucksache 20/727 S
25. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 29 vom 01.07.2022 Drucksache 20/728 S