Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 11. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 10.11.2020 16:00 Uhr
Ort: Beschlussfassung im Umlaufverfahren

kein Sitzungsraum
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Protokolle (Sondersitzung am 27.08.2020)  
3. Deputationstermine für das Jahr 2021 VL 20/2266
4. Bericht zur Sitzung der 93. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am 30.9.2020 VL 20/2267
5. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Gebührenverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger VL 20/2268
6. Jahresbericht Gesundheitlicher Verbraucherschutz VL 20/2269
7. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.10.2020: Wie weit ist der Aufbau der im Koalitionsvertrag thematisierten Vernetzungsstelle Seniorenverpflegung vorangeschritten? VL 20/2270
8. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Reform der Lebensmittelüberwachung VL 20/2271
9. Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anforderungen für die Ausbildung an staatlich anerkannten Pflegeschulen und Einrichtungen der praktischen Ausbildung im Land Bremen nach dem Pflegeberufegesetz VL 20/2272
10. Krankenhausinvestitionsprogramm 2020 gemäß § 9 Absatz 2 Bremisches Krankenhausgesetz (BremKrhG)

 VL 20/2313
11. Entwurf einer Verordnung zur Investitionsförderung der Krankenhäuser im Land Bremen nach dem Bremischen Krankenhausgesetz VL 20/2274
12. Nr. 20/124
Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen!
Antrag der Fraktion der CDU vom 25. Februar 2020		 VL 20/2275
13. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2020
Bericht über die wahrscheinlichen Infektionswege von COVID 19 im Land Bremen		 VL 20/2390
14. Antwort auf die Berichtsbitte der Fraktion der CDU zur Arbeitsweise der Gesundheitsämter und der senatorischen Gesundheitsbehörde VL 20/2399
15. Zwischenbericht des Finanz- und Gesundheitsressorts für ein nachhaltiges Krankenhausinvestitionsprogramm (Abbau des Sanierungsstaus) und zur Verwendung der zusätzlichen Bundesmittel aus dem Konjunkturprogramm „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ VL 20/2398
16. Auffangtopf Land und Stadtgemeinde Bremen – Senatsbeschluss zur Mittelverwendung 2020 und 2021 VL 20/2276
17. Bericht zu den Social Media-Aktivitäten von SGFV VL 20/2396
18. Bericht zur Berichtsbitte der CDU Fraktion: Übernahme von Kosten im Gesundheitsbereich infolge der Corona-Pandemie VL 20/2400
19. Notwendige Beschaffung und Logistik für die Durchführung von Impfungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und weitere Maßnahmen
 VL 20/2391
20. „Bremen- Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und
Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemiefolgen für suchtmittelabhängige
Menschen“		 VL 20/2392
21. Berichtsbitte der Fraktion der CDU v. 23.10.2020
zur Kontaktpersonennachverfolgung und Infektionsquellenermittlung bei Infektionen durch SARS-CoV-2 im Land Bremen
-wird mündlich berichtet-
  
22. Verschiedenes