Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Inneres, 19. Sitzung
Termin: Do, 28.11.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Inneres vom 24. Oktober 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Aktuelle Lage VL 21/3556
5. Anpassung des Sondernutzungskonzeptes für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) VL 21/3682
6. Einsatzkleidung für die Freiwilligen Feuerwehren
Berichtsbitte der Fraktion der CDU		 VL 21/3540
7. Drehleitern bei der Feuerwehr Bremen
 VL 21/3537
8. Bericht zur Telenotfallmedizin VL 21/3546
9. Entwurf des vierten Ortsgesetzes zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen VL 21/3544
10. Zentrales Ausgleichsverfahren für Energiemehrkosten der Kernverwaltung, hier Ressort Inneres VL 21/3547
11. Beschaffung und Migration der zentralen technischen Komponenten des Kommunikationssystems von Polizei und Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen VL 21/3538
12. Produktplaninternes Lösungskonzept PPL07 Inneres Land und Stadt VL 21/3647
13. Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV)
Hier: Anpassung der Nummer 121.11		 VL 21/3536
14. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025
Hier: PPL 07 Inneres (Stadt und Land)		 VL 21/3560
15. Produktgruppencontrolling der Produktpläne 07 Inneres Land und 07 Inneres Stadt mit Stand 07-09/2024 VL 21/3545
16. Jährliche Berichterstattung zum Stand der digitalen Barrierefreiheit beim Senator für Inneres und Sport nach § 13 Abs. 1 S. 6 Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG) VL 21/3543
17. Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2025, Bereich Inneres VL 21/3553
18. Verschiedenes