Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 16. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 13.04.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 16.03.2021  
3. To-Do-Liste  
4. Bericht zur aktuellen Coronasituation VL 20/3348
5. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2021
Statistik: COVID-19 in Einrichtungen
Ausbruchsstatistik		 VL 20/3349
6. Berichtsbitte der Fraktion CDU vom 25.03.2021
„Umsetzung der Impfstrategie im Land Bremen – Zusammenwirken von Impfzentren und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten		 VL 20/3353
7. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ethikkommission des Landes Bremen VL 20/3354
8. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes VL 20/3355
9. Entwurf einer Bekanntmachung über die nach dem Betäubungsmittelgesetz und der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung zuständigen Behörden VL 20/3352
10. Zuckerlastiger Fehlernährung vorbeugen, Herstellerabgabe einführen, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und Die Linke vom 19. November 2021 VL 20/3351
11. „Weitere Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für abgesagte, verschobene Elektiveingriffe“ VL 20/3356
12. Jahresberichte 2020 der Projekte in den Handlungsfeldern Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice VL 20/3350
13. Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher
hier: Einrichtung einer befristeten B 4-Stelle „Steuerung und Weiterentwicklung des Krisenmanagements bei der SGFV“		 VL 20/3368
14. Qualitätssicherung und Pflege von BREMIS mit der Erweiterung einer Abstrichdatenbank VL 20/3369
15. Verschiedenes  
15.1 Berichtsbitte der Fraktion der FDP vom 06.04.2021 „Umgang mit Freiheitsrechten von vollständig geimpften Personen“ VL 20/3370