Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 26. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich
Termin: Di, 03.05.2022 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 09.05.2022) (96 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 29.04.2022) (8.530 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 15. März 2022   Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 15. März 2022 - Vorgang
3. Kommissionsvorschläge zur Reduzierung von fluorierten Treibhausgasen und ozonabbauenden Stoffen VL 20/6076 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6076 - Vorgang
4. Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt VL 20/6077 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6077 - Vorgang
5. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
5.1 Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und neue Vorschläge zum Schengen-Raum   Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und neue Vorschläge zum Schengen-Raum - Vorgang
5.2 „Fachtag 2022 – Europäisch Lernen!“ am 28.06.2022 im Haus der Bremischen Bürgerschaft   „Fachtag 2022 – Europäisch Lernen!“ am 28.06.2022 im Haus der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
6. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2022 und 2021 VL 20/6078 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6078 - Vorgang
7. Schriftlicher Bericht für die Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit am 3. Mai 2022 zur Bundesratsinitiative Drs. 754/20 VL 20/6075 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6075 - Vorgang
8. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
8.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/5946 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5946 - Vorgang
9. Städtepartnerschaft Izmir – Status Quo Bericht VL 20/5988 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5988 - Vorgang
10. Bericht von Herrn Dr. vom Bruch, MdBB (Fraktion der CDU) über die 42. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates vom 22.-24. März 2022 in Straßburg   Bericht von Herrn Dr. vom Bruch, MdBB (Fraktion der CDU) über die 42. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates vom 22.-24. März 2022 in Straßburg - Vorgang
11. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 7. April 2022
VL 20/5932 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5932 - Vorgang
12. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
12.1 Besuch einer polnischen Delegation in Bremen   Besuch einer polnischen Delegation in Bremen - Vorgang
12.2 Besuch der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa mit einer Delegation in Brüssel   Besuch der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa mit einer Delegation in Brüssel - Vorgang
12.3 Europawoche 2022   Europawoche 2022 - Vorgang
12.4 Informationsreise des Ausschusses   Informationsreise des Ausschusses - Vorgang
12.5 Veranstaltungsankündigungen der Europa-Union Bremen   Veranstaltungsankündigungen der Europa-Union Bremen - Vorgang