Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 30. Sitzung
Termin: Di, 04.10.2022 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 19.10.2022) (113 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 04.10.2022) (3.862 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Gespräch mit dem Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin, S.E. Herrn Tomáš Kafka, über die Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft   Gespräch mit dem Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin, S.E. Herrn Tomáš Kafka, über die Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 6. September 2022   Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 6. September 2022 - Vorgang
4. Energiepolitische Maßnahmen der EU   Energiepolitische Maßnahmen der EU - Vorgang
4.1 REPowerEU-Plan und Mitteilung zum Auswärtigen Engagement der EU im Energiebereich VL 20/6495 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6495 - Vorgang
4.2 Vorschläge der Europäischen Kommission zu Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise;
Dazu: mündlicher Bericht der SWAE
  Vorschläge der Europäischen Kommission zu Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise; Dazu: mündlicher Bericht der SWAE - Vorgang
5. Achter Kohäsionsbericht: Kohäsion in Europa bis 2050
VL 20/7077 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7077 - Vorgang
6. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
6.1 Mündlicher Bericht zur "State of the Union"-Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen   Mündlicher Bericht zur "State of the Union"-Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - Vorgang
6.2 Beschlüsse der 90. Europaministerkonferenz (EMK) am 28./29.09.2022 in Dessau VL 20/7175 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7175 - Vorgang
7. Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2022   Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2022 - Vorgang
8. Controllingbericht Januar-Juni 2022 für den Produktplan 04 - Europa VL 20/7173 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7173 - Vorgang
9. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
9.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/6968 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6968 - Vorgang
10. Städtepartnerschaft Dalian – Status Quo Bericht VL 20/7068 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7068 - Vorgang
11. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 6. September 2022
VL 20/6949 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6949 - Vorgang
12. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
12.1 Veranstaltungshinweise   Veranstaltungshinweise - Vorgang
12.2 Besuch des Bürgermeisters von Izmir in Bremen   Besuch des Bürgermeisters von Izmir in Bremen - Vorgang
12.3 Ausblick auf die kommenden Sitzungen   Ausblick auf die kommenden Sitzungen - Vorgang
12.4 Negative Auswirkungen von Sanktionen auf Nichtregierungsorganisationen   Negative Auswirkungen von Sanktionen auf Nichtregierungsorganisationen - Vorgang