Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 60. Sitzung
Termin: Fr, 16.12.2022 14:31 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 57. Sitzung am 3. November 2022
- liegt noch nicht vor -		  
2. Genehmigung des Protokolls der 58. Sitzung am 11. November 2022
- liegt noch nicht vor -		  
3. Genehmigung des Protokolls der 59. Sitzung am 2. Dezember 2022
- liegt noch nicht vor -		  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 7. Dezember 2022		 VL 20/7812
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV) (Produktplan 07 Inneres) VL 20/7802
1.2 Lösung von IT-Budgetrisiken im fremdbewirtschafteten Teil der Polizei Bremen im Produktplan 96 (Land) aus dem Produktplan 07 Inneres (Land) VL 20/7804
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Ausgleiche im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“ VL 20/7807
4. Senator für Kultur  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Ermächtigung zum Ausgleich der Sozialleistungen im Produktplan 41 - Jugend und Soziales aus Minderausgaben/Mehreinnahmen außerhalb der Sozialleistungen im 13. Monat 2022 VL 20/7797
5.2 Personalbedarf zur Bewältigung der zusätzlichen Anforderung aufgrund der hohen Zuwanderung in Folge des Ukraine-Kriegs und der Rückstände zur Bearbeitung der VilA-Verfahren (Umverteilung unerlaubt eingereister Ausländer:innen) in der ZASt und im Migrationsamt Bremen
(Produktpläne 07 Inneres, 41 Soziales und 92 Allgemeine Finanzen)		 VL 20/7801
5.3 Arbeitstraining im Betrieb (ATIB) – Modellprojekt zur Förderung inklusiver Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt für Menschen mit Werkstattberechtigung
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 20/7803
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Globalmittel zur Umsetzung von sozialen und ökonom. Stützmaßnahmen im Zusammenhang mit der Energiekrise, Nr. 14: Weserfähre GmbH (PPL 68, Klima., Umw., Mobil., Stadtentw., Wohnb.) VL 20/7809
7.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum 30.09.2022 (PPL 68 Klima., Umw., Mobil., Stadt. u. Wohn.bau) VL 20/7810
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Ausgleich von Personalmehrausgaben im Produktplan 24 (Hochschulen und Forschung) VL 20/7779
9.2 Ausgleich von Personalmehrausgaben im Produktplan 81 (Häfen) VL 20/7780
10. Senator für Finanzen  
10.1 Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2022 – Teil II sowie Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken VL 20/7781
10.2 Berichterstattung zu den IST-Steuereinnahmen mit Stichtag 30.11.2022 VL 20/7806
10.3 Berichtsbitte Haushaltsrisiken Beamtenbesoldung angesichts Einführung "Bürgergeld" VL 20/7854
10.4. Projekt „Optimierung des bremischen Forderungsmanagements“ – regelmäßige Berichtserstattung (lfd. Nr. 115 Auftragsliste) VL 20/7805
IV. Verschiedenes