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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft von der Tribüne. Das Präsidiumspult steht im Fokus, die Sitzreihen mit Fraktionsblöcken im Halbrund davor.

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 6. Sitzung
Termin: Di, 12.12.2023 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Verkehrssituation in der Straße Zum Huchtinger Bahnhof
Petition S 19/442
Drucksache 20/888 S
4. Interessenkollision in der Krankenhauspolitik vermeiden - Vorsitz des Aufsichtsrates des Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) neu besetzen!
Drucksache 21/21 S
5. Temporäre Sperrung des Sielwalls sofort wieder einführen und finanziell absichern!
Drucksache 21/28 S
6. Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA?
Drucksache 21/32 S
Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA? Drucksache 21/58 S
7. Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung Drucksache 21/36 S
„Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung“ Drucksache 21/78 S
8. Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen
Drucksache 21/48 S
9. ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen
Drucksache 21/49 S
10. Von Hamburg lernen - Befugnisse der Bremer Stadtreinigung erweitern

Drucksache 21/50 S
11. Erhalt der Frühchenstation im Klinikum Bremen-Nord
Petitionen S 19-445, S 19-446, S 19-436 und S 19-453
Drucksache 21/56 S
12. Ökonomie und Ökologie in der Baupolitik zusammenbringen und die Baukrise gemeinsam bekämpfen! Drucksache 21/60 S
13. BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten?
Drucksache 21/51 S
BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten? Drucksache 21/74 S
14. Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
Drucksache 21/62 S
15. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
Drucksache 21/63 S
16. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen
Drucksache 21/68 S
17. Entwurf zum Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung in der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/72 S
18. Bebauungsplan 2535 „Kattenturmer Heerstraße“ für ein Gebiet in Bremen-Obervieland, Ortsteil: Kattenturm zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen
(Bearbeitungsstand: 16.05.2023)
Drucksache 21/73 S
19. Neue Wege zu weniger Wegen: Mehr Terminangebote durch Dokumentenabholstationen Drucksache 21/76 S
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland

zum Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion „Bremen hebt ab – Flugbereit für Wachstum und Effizienz durch Flexibilität“ (Drucksache 21/87 S)
Drucksache 21/95 S
Neue Wege zu weniger Wegen: Mehr Terminangebote durch Dokumentenabholstationen
Drucksache 21/90 S
20. Konsequente und zeitnahe Baumnachpflanzungen jetzt sicherstellen - für mehr Klimaschutz, bessere Aufenthaltsqualität und ein gesundes Stadtklima in Bremen!
Drucksache 21/77 S
21. Bericht Nr. 4 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/81 S
22. Drittes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/83 S
23. Zweites Ortsgesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023 Stadtgemeinde Bremen) Drucksache 21/85 S
24. Bremen hebt ab - Flugbereit für Wachstum und Effizienz durch Flexibilität Drucksache 21/87 S
25. Revitalisierung des Hillmannplatzes: Einladender Platz für Alle Drucksache 21/88 S
26. Stadtteilfarmen, Freizis und Jugendeinrichtungen vor massiven Angebotskürzungen und Schließungen bewahren!
Drucksache 21/89 S
27. Die Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Bremen eignen sich nicht für politische Spielchen! Drucksache 21/91 S