Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 6. Sitzung
Termin: Di, 12.12.2023 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Verkehrssituation in der Straße Zum Huchtinger Bahnhof
Petition S 19/442		 Drucksache 20/888 S
4. Interessenkollision in der Krankenhauspolitik vermeiden - Vorsitz des Aufsichtsrates des Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) neu besetzen!
 Drucksache 21/21 S
5. Temporäre Sperrung des Sielwalls sofort wieder einführen und finanziell absichern!
 Drucksache 21/28 S
6. Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA?
 Drucksache 21/32 S
Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA? Drucksache 21/58 S
7. Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung Drucksache 21/36 S
„Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung“ Drucksache 21/78 S
8. Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen
 Drucksache 21/48 S
9. ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen
 Drucksache 21/49 S
10. Von Hamburg lernen - Befugnisse der Bremer Stadtreinigung erweitern

 Drucksache 21/50 S
11. Erhalt der Frühchenstation im Klinikum Bremen-Nord
Petitionen S 19-445, S 19-446, S 19-436 und S 19-453		 Drucksache 21/56 S
12. Ökonomie und Ökologie in der Baupolitik zusammenbringen und die Baukrise gemeinsam bekämpfen! Drucksache 21/60 S
13. BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten?
 Drucksache 21/51 S
BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten? Drucksache 21/74 S
14. Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
 Drucksache 21/62 S
15. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
16. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen
 Drucksache 21/68 S
17. Entwurf zum Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung in der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/72 S
18. Bebauungsplan 2535 „Kattenturmer Heerstraße“ für ein Gebiet in Bremen-Obervieland, Ortsteil: Kattenturm zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen
(Bearbeitungsstand: 16.05.2023)		 Drucksache 21/73 S
19. Neue Wege zu weniger Wegen: Mehr Terminangebote durch Dokumentenabholstationen Drucksache 21/76 S
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland

zum Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion „Bremen hebt ab – Flugbereit für Wachstum und Effizienz durch Flexibilität“ (Drucksache 21/87 S)		 Drucksache 21/95 S
Neue Wege zu weniger Wegen: Mehr Terminangebote durch Dokumentenabholstationen
 Drucksache 21/90 S
20. Konsequente und zeitnahe Baumnachpflanzungen jetzt sicherstellen - für mehr Klimaschutz, bessere Aufenthaltsqualität und ein gesundes Stadtklima in Bremen!
 Drucksache 21/77 S
21. Bericht Nr. 4 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/81 S
22. Drittes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/83 S
23. Zweites Ortsgesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023 Stadtgemeinde Bremen) Drucksache 21/85 S
24. Bremen hebt ab - Flugbereit für Wachstum und Effizienz durch Flexibilität Drucksache 21/87 S
25. Revitalisierung des Hillmannplatzes: Einladender Platz für Alle Drucksache 21/88 S
26. Stadtteilfarmen, Freizis und Jugendeinrichtungen vor massiven Angebotskürzungen und Schließungen bewahren!
 Drucksache 21/89 S
27. Die Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Bremen eignen sich nicht für politische Spielchen! Drucksache 21/91 S