Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 63. Sitzung
Termin: Fr, 17.02.2023 15:16 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 62. Sitzung vom 20. Januar 2023  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 20. Januar 2023		 VL 20/8232
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Mehrkosten für den Ausbau der Grundschule Rechtenflether Straße zur Ganztagsschule
(PPL 21 „Kinder und Bildung)		 VL 20/8231
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 „Ausbau der stationären Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer:innen (umA); aktueller Sachstandsbericht für den Zeitraum bis Jahresende 2022 (Ankunftszahlen, Umverteilung) und dessen finanzielle Auswirkungen“ sowie
„Sachstandsbericht über die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung zur Anmietung von Objekten für umA“ (PPL 41)
(Berichtsbitten Nr. 128 und 135)		 VL 20/8201
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Airport-Stadt:
Verwaltungszuständigkeit für eine Fläche im Bereich der Amelie-Beese-Straße und Verpachtung an den Kulturbeutel e.V.
(Produktplan 68 Klima, Umw., Mobil, Stadtentw. u. Whgbau sowie Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 20/8228
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Neubau eines Pontonanlegers im Vorhafen der Nordschleuse Bremerhaven
Produktplan 81 Häfen		 VL 20/8194
9.2 Anpassung der Kajeninfrastruktur an den Containerterminals CT I bis CT IIIa
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln zur Erstellung einer EW-Bau
PPL 81 - Häfen		 VL 20/8214
10. Senator für Finanzen  
10.1 Rechenschaftsbericht über die in 2021 verausgabten Zuwendungen VL 20/8203
10.2 Gesundheitsbericht des bremischen öffentlichen Dienstes 2020/21 VL 20/8221
10.3 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/8227
11. Senatskanzlei  
11.1 Beantwortung der Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion vom 1. Februar 2023 zur Ausstattung der Jugendbeiräte VL 20/8216
IV. Verschiedenes