Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 4. Sitzung
Termin: Do, 28.11.2019 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen  
2.1 Protokoll 20/01 der Sitzung am 12.09.2019  
2.2 Protokoll 20/02 der Sitzung am 24.09.2019  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Sitzungstermine der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung für das Jahr 2020 VL 20/453
5. Flächennutzungsplan Bremen
9. Änderung
Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7)
(Bearbeitungsstand: 27.03.2019)
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/455
6. Bebauungsplan 2512
für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Am Stadtwaldsee und Kuhgrabenweg (Teilbereich A) sowie für ein Gebiet in Bremen – Walle zwischen Christrosenweg, Fleetstraße, Rosenweg und Waller Straße (Teilbereich B - Ausgleichsfläche)

(Bearbeitungsstand: 22.07.2019 )

Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/456
7. Bebauungsplan 2493
für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Breloher Weg, Wienhauser Straße, Müdener Straße, Beneckendorffallee und dem Gelände des Kleingartenvereins Feldmark Hastedt e.V.
- Planaufstellungsbeschluss
- Beschluss der öffentlichen Auslegung
 
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 125
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der Wilseder-Berg-Straße nördlich und westlich der Bebauung an der Undeloher Straße in der Gartenstadt Vahr
- Planaufstellungsbeschluss
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
 
9. Neue Rad- und Fußverkehrsbrücken über die Weser - Wesersprung
Finanzierung der Planungskosten
VL 20/457
10. Straßenbenennung Pico-Schütz-Platz VL 20/458
11. Straßenbenennung Rosemarie-Pohl-Weber-Straße VL 20/459
12. Straßenbenennung Schweingruberweg VL 20/460
13. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Gröpelingen: Finanzierung der Neuanlage des Spiel- und Quartiersplatzes Kulmer Platz aus dem Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt VL 20/461
14. Sanierungsgebiet Huckelriede / Sielhof, Bremen Neustadt: Neuanlage des Spielplatzes Tieckstraße, hier: Einsatz von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt VL 20/463
15. 168. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2517 für ein Gebiet in Bremen- Hemelingen zwischen Hemelinger Bahnhofstraße, Zum Sebaldsbrücker Bahnhof, Hastedter Heerstraße, Bahnstrecke Bremen - Bassum und Brauerstraße
Zustimmung zum Ortsgesetz
VL 20/499
16. Bebauungsplan 2455 A
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt, im Bereich des Schuppen 3 zwischen Konsul-Smidt-Straße, südwestlich Überseetor, Europahafen und westlich Schuppen 3 (Konsul-Smidt-Straße 52)
- Teilung des Planbereiches in zwei Teilbereiche (Bebauungsplanverfahren 2455 A und 2455 B)
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung für den Bebauungsplan 2455 A
- Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung für den Bebauungsplan 2455 A
 
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 138
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes am Osterholzer Marktplatz, zwischen Walliser Straße, Bus- und Straßenbahnhaltestelle „Schweizer Eck“ und Tessiner Straße in Bremen-Osterholz
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
- Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 
18. Bebauungsplan 2504 - Weserhöfe
zur Entwicklung eines innerstädtischen, nutzungsgemischten Quartiers in Bremen – Alte Neustadt (Mondelez)
• Planaufstellungsbeschluss
• Beschluss der öffentlichen Auslegung
VL 20/481
19. Bebauungsplan 2391 (für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich der Tettenbornstraße
-ausgesetzt-
 
19.1 Bericht zum Sachstand Schwachhauser Heerstraße 235 und den Schwierigkeiten zwischen HPI und der Baugemeinschaft
-mündlicher Bericht-
 
20. Überseestadt
Abschluss der städtebaulichen Rahmenplanung für die Südseite des Europahafens inkl. des ehemaligen Kellogg-Areals (Überseeinsel)
Stadtwirtschaftliche Bewertung der Entwicklung in der Überseestadt Bremen 2019
VL 20/490
21. Flächennutzungsplan Bremen
23. Änderung - Bremen-Überseestadt (Überseeinsel / ehem. Kellogg-Gelände)
- Planaufstellungsbeschluss (Erweiterung des Geltungsbereiches)
VL 20/500
22. Bebauungsplan 1299 2. Änderung „Science Park“, Teil A
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs University Bremen, Bruno-Bürgel-Straße, Heinrich-Behrens-Straße und Loki-Schmidt-Straße
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
- Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 
23. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 „Park Richardson“ (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit Beeinträchtigungen zwischen Heriwardstraße Nr. 15 (rückwärtig), Richthofenstraße, An Rauchs Gut und Chaukenhügel (Bearbeitungsstand: 11.09.2019) in Bremen-Burglesum
Planaufstellungsbeschluss
VL 20/501
24. VE 111 "Hartmannstift" (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Bebauung zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße und Schulkenstraße in Bremen-Vegesack
(Bearbeitungsstand: 01.10.2019)

Planaufstellungsbeschluss
VL 20/669
25. Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 9. 2019 VL 20/597
26. Städtische Tilgungsverpflichtungen für Grundstückskostendarlehen und –zuschüsse 1999-2005 VL 20/477
27. Verkehrswende für den Klimaschutz in Bremen gestalten durch Teilfortschreibung und Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025 VL 20/519
28. Vertiefung Innenstadtkonzept Bremen 2025
 
29. Umsatzkiller und Stressfaktor Baustellen – Baustellenleitfaden und Maßnahmenkatalog für ein effizientes und erfolgreiches Baustellenmanagement VL 20/486
30. Straßenbenennungen Gartenstadt Werdersee:

Anita-Augspurg-Straße, Minna-Cauer-Straße, Friedl-Dicker-Straße, Hedwig-Dohm-Straße, Lida-Gustava-Heymann-Straße, Helene-Lange-Straße, Gunta-Stölzl-Straße, Marie-Stritt-Straße, Louise-Ebert-Weg, Ella-Ehlers-Weg
VL 20/484
31. Straßenumbenennung „Am Tabakquartier“ VL 20/482
32. Straßenbenennung „An Woldes Wiese“ und „Zur alten Stadtgärtnerei“ VL 20/483
33. Umrüstung der öffentlichen Straßenbeleuchtung in Bremen auf LED-Technik VL 20/502
34. BW 214 Erneuerung des Brückenbelages und der Geländer der Geh- und Radwegbrücke im Park Links der Weser über die Ochtum – Erfordernis der Anpassung der Entwurfsplanung mit einhergehender Kostenanpassung
(Überarbeitung und Neuauflage der Depu-Vorlage Nr. 19 /444 vom 04.06.2018 )
VL 20/487
35. Verbundprojekt „Aufbau einer nachhaltigen Radverkehrsinfrastruktur im sozial-ökologischen Stiftungsdorf Ellener Hof und umzu, Bremen“ im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) im Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr kurz: „Fahrradquartier Ellener Hof“ VL 20/503
36. Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Barbarossastraße einschließlich der Querung der Gleisanlagen und der Konrad-Adenauer-Allee VL 20/504
37. Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Föhrenstraße VL 20/505
38. Fortschreibung Zentren- und Nahversorgungskonzept
Gutachterendbericht und Beteiligung
VL 20/492
39. Abschaffung des Nachtlinienzuschlages in der Stadtgemeinde Bremen und Aussetzen der Preiserhöhung des Stadttickets im Jahr 2020 VL 20/556
40. Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes „Könecke - Coca-Cola, Hemelingen“ VL 20/547
41. Berichte der Verwaltung  
41.1 Ergebnis des Umlaufverfahrens der Deputation MoBS zu
VL 20/275 Sanierungsgebiet Huckelriede / Sielhof, Bremen Neustadt: Umgestaltung der Valckenburghstraße, hier: Kostensteigerung nach Submission – Einsatz von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau und
VL 20/276 Mehrbedarf in der Straßenerhaltung beim Amt für Straßen und Verkehr (ASV) für das Jahr 2019
VL 20/489
41.2 Taxenkonzessionen in der Stadtgemeinde Bremen – Bericht der Verwaltung (Fortschrittsbericht) VL 20/485
41.3 Neugestaltung Friedrich-Ebert-Straße – Vorschläge des Forum Verkehrswende
Berichtswunsch des Abgeordneten Ralph Saxe
VL 20/506
41.4 Projekt Umgestaltung Domsheide: Variantenabwägung VL 20/493
41.5 Stand der Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses "Licht in dunkle Gassen bringen" VL 20/509
41.6 Sachstand Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und Alteneinrichtungen
Ergänzende verkehrssicherheitssteigernde Maßnahmen
VL 20/533
41.7 Grundstücke Könecke und Coca-Cola in Hemelingen VL 20/480
41.8 Sachstand zum Gelände an der Dietrich-Wilkens-Straße, Könecke und Coca-Cola
Berichtswunsch des Deputierten Ralf Bohr
VL 20/510
41.9 Soziale Stadt Gebiet Lüssum-Bockhorn
Aufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) Schwerpunktbereich Lüssumer Heide
VL 20/511
41.10 Fortschreibung IEK Gröpelingen
-mündlicher Bericht-
 
42. Verschiedenes