Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 38. Sitzung
Termin: Mi, 31.08.2022 15:00 Uhr
Ort: Feuerwache 1
Am Wandrahm 24
28195 Bremen
Raum 003
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 02.09.2022) (4.172 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 11. Juli 2022   Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 11. Juli 2022 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Bericht des Senators zu Glücksspiel und Wettvermittlungsstellen – Mündlicher Bericht VL 20/6764 Bericht des Senators zu Glücksspiel und Wettvermittlungsstellen – Mündlicher Bericht - Vorgang
5. Aktualisierte Fassung - Bericht über Ermittlungen bei Hasskommentaren im Kontext einer ZDF Berichterstattung – Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE VL 20/6852 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6852 - Vorgang
6. Bericht über polizeiliche Maßnahmen im Kontext von sexualisierter Gewalt an Kindern im Land Bremen – Berichtsbitte der Fraktion der CDU
VL 20/6779 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6779 - Vorgang
7. Heilung von Verweisfehlern und dringende redaktionelle Änderungen im Bremischen Polizeigesetz und weiterer Gesetze VL 20/6767 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6767 - Vorgang
8. Abschlussbericht der Projektgruppe zum Abbau der Bearbeitungsrückstände in der Ermittlungsarbeit VL 20/6768 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6768 - Vorgang
9. Änderung der Bremischen Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt in der Fachrichtung Polizei (BremPolAPV)
VL 20/6769 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6769 - Vorgang
10. Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes VL 20/6772 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6772 - Vorgang
11. Produktgruppencontrolling der Produktpläne „07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ mit Stand 01-06/2022 VL 20/6770 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6770 - Vorgang
12.
Sitzungstermine der Deputationen für Inneres (staatlich/städtisch)
für das Jahr 2023
VL 20/6771 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6771 - Vorgang
13. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang