Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 30. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 30.04.2021 14:32 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 18.05.2021) (443 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 30.04.2021) (28.797 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle   Protokolle - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 19.03.2021   Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 19.03.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 24.03.2021   Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 24.03.2021 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 01.04.2021   Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 01.04.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
1.1 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften
Mitteilung des Senats vom 23. Februar 2021
(Drs. 20/842)
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften Mitteilung des Senats vom 23. Februar 2021 (Drs. 20/842) - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. März 2021
VL 20/3333 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3333 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3511 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3511 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – weitere befristete Änderung der Tagesordnungsstruktur aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie VL 20/3485 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3485 - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
1.1 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung für das künftige Polizeikommissariat Nord im neuen Stadtquartier Zum Alten Speicher in Bremen-Vegesack - Produktplan 07 Inneres VL 20/3471 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3471 - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
2.1 Nachbewilligung zur Deckung temporärer Personal- und Arbeitsplatzkosten im Projekt e-justice aus der Budgetrücklage des PPL 11 – Justiz - im Rahmen des Haushaltsvollzuges VL 20/3458 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3458 - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Verschiebung der Vorlage "Projekt eSteuerung Schul- und KiTabau" vom öffentlichen in den vertraulichen Teil der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 13.11.2020 VL 20/3546 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3546 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Fortsetzung der Unterstützung freischaffender Künstler*innen in der Coronavirus-Krise
- 2. Aufstockung des Stipendienprogramms zur umfassenden Produktionsförderung
hier: Nachbewilligung in Höhe von 1,050 Mio. € zu Lasten des Bremen-Fonds (Land) (PPL 22 Kultur und PPL 95 Bremen-Fonds Land)
VL 20/3470 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3470 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Landesprogramm Lebendige Quartiere - Neuer Programmschwerpunkt „Präventive Hausbesuche“ und Umsetzungsmittel, Produktplan 41, Jugend und Soziales (SJIS) VL 20/3468 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3468 - Vorgang
5.2 Erweiterung der präventiven Schuldnerberatung u. a. zur Vermeidung pandemiebedingter Härten; Entnahme aus der Sonderrücklage zur Stabilisierung der Sozialleistungen
(PPL 41 Jugend und Soziales)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3517 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3517 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Verstetigung der Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie bis zum 31. Dezember 2021 VL 20/3473 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3473 - Vorgang
6.2 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher für das Ressort der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz im Rahmen des Produktplans 95 Bremen-Fonds Land
VL 20/3467 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3467 - Vorgang
6.3 Bremen-Fonds, Weitere Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für abgesagte, verschobene Elektiveingriffe; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/3507 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3507 - Vorgang
6.4 Wartung und Support von BREMIS (Bremisches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz) mit der Erweiterung einer Abstrichdatenbank (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz sowie PPL 95, Bremen-Fonds) VL 20/3508 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3508 - Vorgang
6.5 Bericht über das Prüfergebnis einer möglichen Doppelförderung zweier Bremerhavener Kliniken in einem Monat (Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz)
(Berichtsbitte lfd. Nr. 87 der Auftragsliste)
VL 20/3509 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3509 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Umrüstung der Bremer Beleuchtungsanlagen im Straßenverkehr auf LED-Leuchten
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
(HaFA-Stadt)
VL 20/3518 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3518 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Maßnahme zur Entsorgung von Erdreich im Güterverkehrszentrum Bremen (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/3459 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3459 - Vorgang
8.2 Förderung einer CFK-Wasserstoff-Testinfrastruktur für das Faserinstitut Bremen e.V. (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/3460 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3460 - Vorgang
8.3 Corona-Härtefallfonds Bremen:
Umsetzung im Land Bremen und Co-Finanzierung von Bundesmitteln
hier: Co-Finanzierung aus dem Bremen-Fonds
Abschluss der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund
VL 20/3464 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3464 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Mündlicher Sachstandsbericht zur Lütte Sail 2021   Mündlicher Sachstandsbericht zur Lütte Sail 2021 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/3472 359-L_337-S_Teil B_Berichtsbitte Nr.58 coronabedingte Fördermaßnahmen (exportiert: 23.04.2021) (476 KB) 359-L_337-S_Teil C_Berichtsbitte Nr.58 coronabedingte Fördermaßnahmen (exportiert: 23.04.2021) (422 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3472 - Vorgang
10.2 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)
VL 20/3515 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3515 - Vorgang
10.3 Entwurf einer Bremischen Fahrradvorschuss-Richtlinie VL 20/3510 364-L_Teil B_Bremische Fahrradvorschuss_Richtlinie (exportiert: 23.04.2021) (4.165 KB) Stellungnahme des Rechnungshofs (exportiert: 26.04.2021) (82 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3510 - Vorgang
10.4 Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Themenfeld „Familie & Kind“ sowie Beitritt zur Einzelvereinbarung im Themenfeld „Unternehmensführung und Entwicklung“ durch die Freie Hansestadt Bremen (Land) VL 20/3512 367-L_Teil B_OZG Dachabkommen (exportiert: 23.04.2021) (8.233 KB) TOP III.10.4 NEUFASSUNG OZG Dachabkommen (exportiert: 30.04.2021) (81 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3512 - Vorgang
10.5 Landesprogramm „Solar-Cities“ - Solaranlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude Berichterstattung zum Fortgang des Programms im Hinblick auf die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen (lfd. Nr. 82 der Auftragsliste) VL 20/3513 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3513 - Vorgang
10.6 Einsatz der Luca-App im Bundesland Bremen
Aktueller Sachstandsbericht zu den im Bundesland Bremen verwendeten Warn-Apps und deren haushälterischen Auswirkungen (Lfd. Nr. 89 der Auftragsliste)
VL 20/3516 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3516 - Vorgang
10.7 „Realisierung von Baumaßnahmen über Totalunternehmereinsatz - hier: erste Planungen für einen möglichen Neubau einer Sechsfeldhalle (Dreifeld gestapelt) in der Ronzelenstraße“ (PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3476 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3476 - Vorgang
11. Senatskanzlei   Senatskanzlei - Vorgang
11.1 Nachbewilligung sowie Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung von Büroflächen in der Katharinenstraße 37 (Produktplan 03, Senat, Senatskanzlei) VL 20/3465 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3465 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang