Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 30. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 30.04.2021 14:32 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 19.03.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 24.03.2021  
3. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 01.04.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften
Mitteilung des Senats vom 23. Februar 2021
(Drs. 20/842)		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. März 2021		 VL 20/3333
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3511
3. Sonstiges  
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – weitere befristete Änderung der Tagesordnungsstruktur aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie VL 20/3485
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung für das künftige Polizeikommissariat Nord im neuen Stadtquartier Zum Alten Speicher in Bremen-Vegesack - Produktplan 07 Inneres VL 20/3471
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Nachbewilligung zur Deckung temporärer Personal- und Arbeitsplatzkosten im Projekt e-justice aus der Budgetrücklage des PPL 11 – Justiz - im Rahmen des Haushaltsvollzuges VL 20/3458
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Verschiebung der Vorlage "Projekt eSteuerung Schul- und KiTabau" vom öffentlichen in den vertraulichen Teil der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 13.11.2020 VL 20/3546
4. Senator für Kultur  
4.1 Fortsetzung der Unterstützung freischaffender Künstler*innen in der Coronavirus-Krise
- 2. Aufstockung des Stipendienprogramms zur umfassenden Produktionsförderung
hier: Nachbewilligung in Höhe von 1,050 Mio. € zu Lasten des Bremen-Fonds (Land) (PPL 22 Kultur und PPL 95 Bremen-Fonds Land)		 VL 20/3470
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Landesprogramm Lebendige Quartiere - Neuer Programmschwerpunkt „Präventive Hausbesuche“ und Umsetzungsmittel, Produktplan 41, Jugend und Soziales (SJIS) VL 20/3468
5.2 Erweiterung der präventiven Schuldnerberatung u. a. zur Vermeidung pandemiebedingter Härten; Entnahme aus der Sonderrücklage zur Stabilisierung der Sozialleistungen
(PPL 41 Jugend und Soziales)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3517
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Verstetigung der Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie bis zum 31. Dezember 2021 VL 20/3473
6.2 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher für das Ressort der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz im Rahmen des Produktplans 95 Bremen-Fonds Land		 VL 20/3467
6.3 Bremen-Fonds, Weitere Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für abgesagte, verschobene Elektiveingriffe; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/3507
6.4 Wartung und Support von BREMIS (Bremisches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz) mit der Erweiterung einer Abstrichdatenbank (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz sowie PPL 95, Bremen-Fonds) VL 20/3508
6.5 Bericht über das Prüfergebnis einer möglichen Doppelförderung zweier Bremerhavener Kliniken in einem Monat (Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz)
(Berichtsbitte lfd. Nr. 87 der Auftragsliste)		 VL 20/3509
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Umrüstung der Bremer Beleuchtungsanlagen im Straßenverkehr auf LED-Leuchten
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3518
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Maßnahme zur Entsorgung von Erdreich im Güterverkehrszentrum Bremen (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/3459
8.2 Förderung einer CFK-Wasserstoff-Testinfrastruktur für das Faserinstitut Bremen e.V. (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/3460
8.3 Corona-Härtefallfonds Bremen:
Umsetzung im Land Bremen und Co-Finanzierung von Bundesmitteln
hier: Co-Finanzierung aus dem Bremen-Fonds
Abschluss der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund		 VL 20/3464
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Mündlicher Sachstandsbericht zur Lütte Sail 2021  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/3472
10.2 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)		 VL 20/3515
10.3 Entwurf einer Bremischen Fahrradvorschuss-Richtlinie VL 20/3510
10.4 Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Themenfeld „Familie & Kind“ sowie Beitritt zur Einzelvereinbarung im Themenfeld „Unternehmensführung und Entwicklung“ durch die Freie Hansestadt Bremen (Land) VL 20/3512
10.5 Landesprogramm „Solar-Cities“ - Solaranlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude Berichterstattung zum Fortgang des Programms im Hinblick auf die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen (lfd. Nr. 82 der Auftragsliste) VL 20/3513
10.6 Einsatz der Luca-App im Bundesland Bremen
Aktueller Sachstandsbericht zu den im Bundesland Bremen verwendeten Warn-Apps und deren haushälterischen Auswirkungen (Lfd. Nr. 89 der Auftragsliste)		 VL 20/3516
10.7 „Realisierung von Baumaßnahmen über Totalunternehmereinsatz - hier: erste Planungen für einen möglichen Neubau einer Sechsfeldhalle (Dreifeld gestapelt) in der Ronzelenstraße“ (PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3476
11. Senatskanzlei  
11.1 Nachbewilligung sowie Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung von Büroflächen in der Katharinenstraße 37 (Produktplan 03, Senat, Senatskanzlei) VL 20/3465
IV. Verschiedenes