Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 62. Sitzung
Termin: Fr, 20.01.2023 15:29 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 3. November 2022
- liegt noch nicht vor -		  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 11. November 2022  
3. Genehmigung des Protokolls der 60. Sitzung vom 2. Dezember 2022  
4. Genehmigung des Protokolls der 61. Sitzung vom 16. Dezember 2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 16. Dezember 2022		 VL 20/7985
2.2 Fristverlängerungen VL 20/7993
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Nachbewilligung im Zusammenhang mit Sanierungsmaßnahmen an städtischen Sportanlagen 2023 (PPL 12 Sport) VL 20/7963
5.2 Entsperrung der aus dem Bremen-Fonds zur Verfügung gestellten Mittel „Corona-bedingte Investitionsoffensive Sportanlagen, hier: BSA Oeversberg" (PPL 12 Sport und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/7964
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Anpassung der Finanzierung und der erteilten Verpflichtungsermächtigung des integrierten Drogenkonsumraums in Bremen (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/7991
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Wettbewerbsfähigkeit des Erbbaurechts für Gewerbe:
Gebietsbezogene Verfahrensregelungen zur grundsätzlichen Vergabe von gewerblichen Grundstücken per Erbbaurecht		 VL 20/7965
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2022 VL 20/7961
10.2 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2023 VL 20/7968
10.3 Rechenschaftsbericht über die in 2021 verausgabten Zuwendungen VL 20/7969
10.4 Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des „Datenschutzcockpits“ im Rahmen der Umsetzung des Registermodernisierungsgesetzes durch die Freie Hansestadt Bremen VL 20/7978
10.5 Berichterstattung zu den IST-Steuereinnahmen zum 31. Dezember 2022 VL 20/7980
10.6 Ausbildungsplanung 2023 VL 20/7981
10.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/7995
11. Senatskanzlei  
11.1 Berichtsbitte Lfd. Nr. 83 der CDU-Fraktion zur Personalausstattung der Ortsämter
- Fortschreibung der Berichterstattung -		 VL 20/7977
IV. Verschiedenes  
1. Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen (VL 20/7627)
hier: Stellungnahme des LBB
dazu:
Frau Ulrike Peter vom Landesbehindertenbeauftragten		  
2. Sonstiges