Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 53. Sitzung
Termin: Fr, 24.05.2019 14:34 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 03.05.2019  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
- keine Vorlagen -  
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE vom 14. Mai 2019 zur getroffenen Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund VL-345/2019
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Planungsmittel für das Projekt Entwicklung einer Handlungsstrategie für das Museumsschiff „SEUTE DEERN“ in Bremerhaven VL-343/2019
4.2 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Neuanmietung von Flächen für das Polizeirevier Woltmershausen in der Dötlinger Straße VL-346/2019
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Zentrales Finanzcontrolling
Steuerschätzung Mai 2019
(Ergebnisse)