Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 43. Sitzung, Sondersitzung! Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 16.12.2021 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 12.11.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 03.12.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 3. Dezember 2021		 VL 20/5276
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und abschließende Finanzierung coronabedingter Maßnahmen im Innenressort – Anmeldung auf den Bremen-Fonds VL 20/5245
1.2 Teilausgleich ressortinterner Mehrausgaben ohne Bezug zur Covid 19-Pandemie im Produktplan 07 - Inneres VL 20/5246
1.3 Zwölfte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV) (Produktplan 07 Inneres) VL 20/5275
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Anmietung von Büroräumen am Herdentorsteinweg 7 (4. und 5. Obergeschoss)
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/5247
3.2 Nachbewilligungen für Kinder und Bildung im Rahmen der Bekämpfung des Infektionsgeschehens in 2021
(PPL 21 „Kinder und Bildung“ u. PPL 95 „Bremen-Fonds“)		 VL 20/5272
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Nachbewilligung aufgrund der finanziellen Folgen des ÖGD-Paktes (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
 VL 20/5250
6.2 Wiederaufnahme der Ausgleichszahlungen des Landes für angeordnete Vorhaltequoten und für Unterstützungsleistungen (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/5273
6.3 Corona-Pandemie- Umgang im Frühjahr 2022, hier: Fortsetzung von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie (PPL 51 und PPL 95) VL 20/5274
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Übertragung der Aufgaben zur Durchführung der amtlichen Import-Kontrollen von ökologischen Produkten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2017/625 i.V.m. Verordnung (EU) Nr. 2018/848 VL 20/5244
7.2 Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zur Bahnsteigverlängerung an vier SPNV-Stationen entlang der RS 1 in Bremen (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau) VL 20/5249
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa (PPL 71, 31 und 04) VL 20/5080
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 2. und 3. Stufe – Ausgleich steuerbedingter Auswirkungen auf die Finanzrahmen sowie unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken
 VL 20/5119
10.2 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2022 VL 20/5248
IV. Verschiedenes