Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 3. Sitzung
Termin: Do, 05.12.2019 15:00 Uhr
Ort: Feuerwache 1
Am Wandrahm 24
28195 Bremen
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 03.12.2019) (1.721 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung
TEIL A
  Genehmigung der Tagesordnung TEIL A - Vorgang
2. Genehmigung von Protokollen   Genehmigung von Protokollen - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Berichtsbitte: „Übung der Polizei vom 12.09.2019 am HBF" der CDU-Fraktion   Berichtsbitte: „Übung der Polizei vom 12.09.2019 am HBF" der CDU-Fraktion - Vorgang
5. „Helfern den Rücken stärken“ Drs.20/40 -Zwischenbericht
-mündlicher Bericht-
  „Helfern den Rücken stärken“ Drs.20/40 -Zwischenbericht -mündlicher Bericht- - Vorgang
6. Berichtsbitte "Kokain-Schwemme in Deutschland" der CDU-Fraktion
-mündlicher Bericht-
  Berichtsbitte "Kokain-Schwemme in Deutschland" der CDU-Fraktion -mündlicher Bericht- - Vorgang
7. Bericht über die Ergebnisse der Auswertung der Verfahrensbeschreibung der Polizei Hessen-Zufallskontrollen gegen missbräuchliche Personenabfragen impolizeilichen Auskunftssystem -der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
-mündlicher Bericht-
  Bericht über die Ergebnisse der Auswertung der Verfahrensbeschreibung der Polizei Hessen-Zufallskontrollen gegen missbräuchliche Personenabfragen impolizeilichen Auskunftssystem -der Fraktion Bündnis90/Die Grünen -mündlicher Bericht- - Vorgang
8. Ausgleich ressortinterner Mehrausgaben und Mindereinnahmen im Produktplan 07   Ausgleich ressortinterner Mehrausgaben und Mindereinnahmen im Produktplan 07 - Vorgang
9. Produktgruppencontrolling des Produktplanes 07 „Inneres“ mit Stand 01-09/2019   Produktgruppencontrolling des Produktplanes 07 „Inneres“ mit Stand 01-09/2019 - Vorgang
10. Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds   Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds - Vorgang
11. Anmietung von Flächen für die Polizei Bremen
-vertrauliche Tischvorlage-
  Anmietung von Flächen für die Polizei Bremen -vertrauliche Tischvorlage- - Vorgang
12. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang