Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 3. Sitzung
Termin: Do, 05.12.2019 15:00 Uhr
Ort: Feuerwache 1
Am Wandrahm 24
28195 Bremen
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung
TEIL A
 
2. Genehmigung von Protokollen  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Berichtsbitte: „Übung der Polizei vom 12.09.2019 am HBF" der CDU-Fraktion  
5. „Helfern den Rücken stärken“ Drs.20/40 -Zwischenbericht
-mündlicher Bericht-
 
6. Berichtsbitte "Kokain-Schwemme in Deutschland" der CDU-Fraktion
-mündlicher Bericht-
 
7. Bericht über die Ergebnisse der Auswertung der Verfahrensbeschreibung der Polizei Hessen-Zufallskontrollen gegen missbräuchliche Personenabfragen impolizeilichen Auskunftssystem -der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
-mündlicher Bericht-
 
8. Ausgleich ressortinterner Mehrausgaben und Mindereinnahmen im Produktplan 07  
9. Produktgruppencontrolling des Produktplanes 07 „Inneres“ mit Stand 01-09/2019  
10. Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds  
11. Anmietung von Flächen für die Polizei Bremen
-vertrauliche Tischvorlage-
 
12. Verschiedenes