Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 50. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemieauf 5 begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 06.05.2022 15:31 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 49. Sitzung vom 22.04.2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. April 2022		 VL 20/6138
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 IT-Ausstattung für geflüchtete ukrainische schulpflichtige Kinder zur Integration in das Bremer Schulsystem
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/6120
3.2 Jährliche Entwicklung seit 2011 der Zuweisungen an Kindertagesstätten und der entsprechenden Rückflüsse an die Stadtgemeinde Bremen
(Berichtsbitte lfd. Nr. 111 der Auftragsliste, PPL 21 Kinder und Bildung)		 VL 20/6142
3.3 Fortsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in 2022/23 (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/6150
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Sicherung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von nicht krankenversicherten und papierlosen Menschen in Bremen in Zusammenhang mit Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie, (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/6143
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Weserbrücken BW 2502 Große Weserbrücke (Wesersprung Mitte) – Planungsleistungen
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau)		 VL 20/6131
7.2 Weserbrücken BW 2500 Korbinsel Brücke (Wesersprung Ost) - Planungsleistungen
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau)		 VL 20/6133
7.3 Finanzierung des VBN-JugendTickets ab 01.08.2022
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/6134
7.4 Unterstützung der Gastronomen durch den Erlass von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2022 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/6144
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Institutionelle Förderung von Gröpelingen Marketing e.V. und Kultur Vor Ort e.V.
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 20/6112
8.2 Bewilligung von Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen aus dem Bremen-Fonds zum Ausgleich der durch den Erlass der Gebühren für die Osterwiese 2022 entstehenden Mindereinnahmen
(PPL 71 – Wirtschaft sowie PPL 95 – Bremen-Fonds)		 VL 20/6113
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Globale Minderausgaben im Haushalt 2022
- Sachstandsbericht