Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 50. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemieauf 5 begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 06.05.2022 15:31 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 10.06.2022) (121 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 03.05.2022) (18.528 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 49. Sitzung vom 22.04.2022   Genehmigung des Protokolls der 49. Sitzung vom 22.04.2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. April 2022
VL 20/6138 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6138 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 IT-Ausstattung für geflüchtete ukrainische schulpflichtige Kinder zur Integration in das Bremer Schulsystem
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6120 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6120 - Vorgang
3.2 Jährliche Entwicklung seit 2011 der Zuweisungen an Kindertagesstätten und der entsprechenden Rückflüsse an die Stadtgemeinde Bremen
(Berichtsbitte lfd. Nr. 111 der Auftragsliste, PPL 21 Kinder und Bildung)
VL 20/6142 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6142 - Vorgang
3.3 Fortsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in 2022/23 (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/6150 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6150 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Sicherung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von nicht krankenversicherten und papierlosen Menschen in Bremen in Zusammenhang mit Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie, (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/6143 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6143 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Weserbrücken BW 2502 Große Weserbrücke (Wesersprung Mitte) – Planungsleistungen
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau)
VL 20/6131 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6131 - Vorgang
7.2 Weserbrücken BW 2500 Korbinsel Brücke (Wesersprung Ost) - Planungsleistungen
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau)
VL 20/6133 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6133 - Vorgang
7.3 Finanzierung des VBN-JugendTickets ab 01.08.2022
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/6134 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6134 - Vorgang
7.4 Unterstützung der Gastronomen durch den Erlass von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2022 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/6144 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6144 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Institutionelle Förderung von Gröpelingen Marketing e.V. und Kultur Vor Ort e.V.
(PPL 71 – Wirtschaft)
VL 20/6112 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6112 - Vorgang
8.2 Bewilligung von Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen aus dem Bremen-Fonds zum Ausgleich der durch den Erlass der Gebühren für die Osterwiese 2022 entstehenden Mindereinnahmen
(PPL 71 – Wirtschaft sowie PPL 95 – Bremen-Fonds)
VL 20/6113 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6113 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Globale Minderausgaben im Haushalt 2022
- Sachstandsbericht
  Globale Minderausgaben im Haushalt 2022 - Sachstandsbericht - Vorgang