Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 28. Sitzung
Termin: Di, 07.10.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
4. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
5. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
6. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
7. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
8. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
9. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
10. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
11. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
12. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
13. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
14. Grundlegende Neugestaltung der Oberneulander Landstraße auf den Weg bringen! Drucksache 21/546 S
15. Fallbeispiel Oberneulander Landstraße: Bremens Straßen endlich sanieren Drucksache 21/547 S
16. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S
17. Errichtung von öffentlichen Toilettenanlagen am Osterdeich Drucksache 21/565 S
18. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung Drucksache 21/568 S
19. Prognosen, Provisorien und Planungsversagen: Die schulische Kapazitätsentwicklung des Senats Bovenschulte Drucksache 21/569 S
"Prognosen, Provisorien und Planungsversagen: Die schulische Kapazitätsentwicklung des Senats Bovenschulte" Drucksache 21/625 S
20. Mobilitätslösungen und Sicherheit für die Menschen in Bremen – statt Parkraum-vernichtung und Gefährdung von Rettungssicherheit Drucksache 21/572 S
21. Integriertes Innenstadtverkehrskonzept für Bremen Drucksache 21/573 S
22. Öffentliche Gebäude nutzen: 100 Trinkwasserbrunnen für Bremen! Drucksache 21/580 S
23. Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/576 S
Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/611 S
24. Gebührenentwicklung und Folgen der Teilrekommunalisierung bei der Müllabfuhr Drucksache 21/577 S
„Gebührenentwicklung und Folgen der Teilrekommunalisierung bei der Müllabfuhr“ Drucksache 21/618 S
25. „Nord.Start“ – Bahn frei für ein Gründerzentrum in Bremen-Nord Drucksache 21/592 S
26. Planung und Ausbau von oberirdischen Fernwärmeleitungen zur Anbindung von abgelegenen Stadt- und Gewerbegebieten in der kommunalen Wärmeplanung umfassend berücksichtigen! Drucksache 21/593 S
27. Ausstieg statt Konsum - Für eine konsequente staatlich gesteuerte Drogenbekämpfungs- und Drogenausstiegspolitik in Bremen! Drucksache 21/603 S
28. Teilhabe stärken: Sprach- und kultursensible Angebote im Quartier für ältere Menschen mit Migrationsgeschichte ausbauen Drucksache 21/608 S
29. Kleingartenvereine in Bremen beim anstehenden Stromzählertausch nicht im Stich lassen! Drucksache 21/610 S
30. Integrierte Drogenhilfestrategie in den Quartieren umsetzen Drucksache 21/622 S
31. Die Digitalisierung der Beiräte und Ortsämter fördern und ausbauen Drucksache 21/623 S
32. 1.Teilaufhebung des Bebauungsplans 334 Teilaufhebung Friedehorst für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Louis-Seegelken-Straße, westlich des Grundstücks Louis-Seegelken-Straße 126, der Reihenhaussiedlung „Am Meisenacker“ mit anschließendem Garagenhof, der Rotdornallee und nördlich der Freesenkamp-Siedlung und des Lesum-Park
(Bearbeitungsstand 06.02.2025)
 Drucksache 21/624 S
33. Antrag der Beirätekonferenz an die Stadtbürgerschaft gemäß § 24 Absatz 2 Satz 4 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter
„Integrierte Drogenhilfestrategie in den Quartieren sicherstellen und ausbauen“		 Drucksache 21/628 S
34. Antrag der Beirätekonferenz an die Stadtbürgerschaft gemäß § 24 Absatz 2 Satz 4 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter
„Einrichtung von Schulstraßen voranbringen“		 Drucksache 21/629 S
35. "Neuorganisation der Abfalllogistik und Straßenreinigung in Bremen ab dem 01.07.2028" Drucksache 21/630 S
36. Umbesetzung des städtischen Jugendhilfeausschusses Drucksache 21/634 S
37. Bericht Nr. 22 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/636 S
38. Stärkung der Entscheidungskompetenz der Beiräte und zeitgemäße Aufstellung der Jugendbeteiligung – Vierzehntes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter Drucksache 21/637 S
39. „Keine Macht den Drogen“: Der Schutz für Kinder und Jugendliche muss zur Priorität der Bremer Politik werden Drucksache 21/638 S