Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 12. Sitzung
Termin: Di, 11.06.2024 15:00 Uhr
Ort: timeport 2
Barkhausenstraße 2
27568 Bremerhaven
Businesspark timeport 2, Sitzungssaal 1
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027 VL 21/2248
3. Berichtsbitte der Fraktion FDP/die Grünen vom 07.05.2024:
„Instandhaltungs-/Baumaßnahmen Psychiatrie/KBO“		 VL 21/2249
4. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 15.05.2024:
„Ist die Zukunft des Nachtwerks im Rahmen der psychiatrischen Versorgung gesichert?“		 VL 21/2306
5. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 28.05.2024
„Rattenbefall“		 VL 21/2305
6. Genehmigung des Protokolls
- Die Protokolle werden im Umlaufverfahren abgestimmt.-		  
6.1 Ergebnis Umlaufverfahren (Frist 24.05.2024, Dienstschluss)
Aufstellung der Haushalte 2024/25 – Hier Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz –
 
6.2 Ergebnis Umlaufverfahren (Frist 27.05.2024, 12:00 Uhr)
Bericht der Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Hier: PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
 
7. To-Do-Liste  
8. Verschiedenes