Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 44. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 21.01.2022 14:32 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 43. Sitzung vom 16.12.2021  
2. Die Protokolle der 39. Sitzung vom 23.11., der 40. Sitzung vom 24.11., der 41. und 42. Sitzung vom 3.12. sowie der 43. Sitzung vom 16.12. liegen noch nicht vor.  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 16. Dezember 2021		 VL 20/5413
2.2 Fristverlängerungen VL 20/5416
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Intensivierung der Einnahmen aus Gewinnabschöpfung und Unternehmensgeldbußen - Fortsetzung der Kontrakte - PPL 07 (Inneres) und PPL 11 (Justiz) VL 20/5418
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 „Verlängerung der Arbeitszeitaufstockungen für die Beratungsstellen „Ankommen im Quartier“ (AiQ)
(PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 20/5400
5.2 Soforthilfeprogramm für den Sport - Fortsetzung in 2022 (PPL 12 Sport und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/5408
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bremen-Fonds: Finanzierung der Anmietung zusätzlicher Plätze für die Frauenhäuser Januar-März 2022 (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95, Bremen-Fonds) VL 20/5398
6.2 Entsperrung von Mitteln für eine dezentrale Energie-Check-Beratung bei der Verbraucherzentrale Bremen e. V (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/5402
6.3 Entsperrung von Mitteln und Mittelverwendungskonzept von Modellprojekten in der Psychiatrie (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/5409
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Änderung des „Staatsvertrags zwischen der HB und dem Land Nds. im Bereich der beiden EU-Fonds EGFL und ELER sowie nationaler Fördermaßnahmen (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohngs.bau) VL 20/5399
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 112 der Auftragsliste) VL 20/5395
10.2 Entwicklung eines Online Antragsportals für die zentrale Zuwendungsdatenbank ZEBRA Bremen VL 20/5397
10.3 Berichtsbitte lfd. Nr. 15 der Auftragsliste:
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide
Jährliche Berichterstattung über die Anzahl der Altfälle in allen Finanzämtern im Land Bremen		 VL 20/5403
10.4 Ausbildungsplanung 2022 VL 20/5410
10.5 Corona-Mehrbedarfe im Zuständigkeitsbereich des Finanzressorts einschließlich Zentral-IT, hier: Verlängerung der Finanzierung der zentralen Steuerung und Verwaltung des Bremen-Fonds (Produktpläne 91 Finanzen / Personal und 95 Bremen-Fonds) VL 20/5414
10.6 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)		 VL 20/5417
10.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/5419
IV. Verschiedenes  
1. Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 24. Februar 2022