Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit - 20. WP, 3. Sitzung
Termin: Mi, 30.10.2019 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 1/L über die Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Arbeit - öffentlicher Teil - vom 11.09.2019  
2. Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land);
Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2018
 
3. Sonstige Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land);
Zwischenbericht zum 30.06.2019
 
4. Produktgruppencontrolling
hier: Controllingbericht Januar bis Juni 2019
 
5. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresbericht des Rechnungshofes 2018
Zuwendungsverfahren im Wirtschaftsressort (RH Land 2018 Tz. 306 bis 335)
 
6. Verstärkungsmittel für die Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitale Verwaltung und Bürgerservice
- Halbjahresbericht 2019 -
 
7. Bremens agiles Gründungs-Ökosystem - STARTHaus-Konzept - Nachhaltige Landesinitiative mit Teilfinanzierung aus dem EFRE-Programm 2014-2020  
8. Umsetzung der Tourismusstrategie Land Bremen 2025
Hier: Förderung des Fahrradtourismus - BIKE IT! und Servicequalität im Tourismus
Bericht zu den Maßnahmen 2018/19 und Fortführung 2020/21
 
9. Freizeit- und Naherholungskonzept (FUNK) Bremen Nord
Rückschau 2018/19 und Fortführung 2020/2021(inkl. Evaluierung)
 
10. City- und Stadtteilmarketing und -management in Bremen
Finanzierung 2020 bis 2023 (teilweise EFRE 2014-2020)
 
11. Umsetzung der Erhöhung des Landesmindestlohnes zum 01.07.2019
hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2019 für Glocke, M3B und UMG sowie Erhöhung der Projektförderung 2019 für die Innenstadt- und Stadtteilinitiativen
 
12. Neufassung der Richtlinie über die Vornahme von Mindest- und Tariflohnkontrollen im Sinne des § 16 Absätze 1 und 4 des Tariftreue- und Vergabegesetzes - Mindestlohnkontrollrichtlinie  
13. Tätigkeitsbericht der Sonderkommission Mindestlohn - Berichtszeitraum 03/2017 bis 02/2019  
14. Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm 2020  
15. Begrüßungsgeld für Auszubildende einführen  
16. IAB-Betriebspanel - Auswertung der Befragung in 2018 für das Land Bremen  
17. Sitzungstermine der Deputationen für Wirtschaft und Arbeit für das Jahr 2020  
18. Verschiedenes