Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 23. Sitzung
Termin: Di, 17.12.2024 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 8. November 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/3808
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Nachbewilligungen zum Ausgleich von Personalmehrausgaben im Produktplan 07 - Inneres - (Land) durch Einsparungen im Personalhaushalt im Produktplan 07 - Inneres - (Stadtgemeinde Bremen) VL 21/3768
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Programm zur Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur an Schulen und Kitas in der Stadtgemeinde Bremen
hier: Berichterstattung, Planungsbeschlüsse und Finanzierung 2024
(PPL 21 Kinder und Bildung sowie PPL 97 - Immobilienwirtschaft und –Management)		 VL 21/3790
3.2 Erforderliche Schulraumkapazitäten für das Schuljahr 2025/26
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 21/3791
3.3 Mobilbauanlage für die neue Grundschule Lesum mit W+E Klassen der Paul-Goldschmidt-Schule (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 21/3792
3.4 Abschließende Ausgleiche im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“ im Haushaltsjahr 2024 und lfd. Berichtsbitte Nr. 57 der Auftragsliste (PPL 21 und PPL 93 „Zentrale Finanzen“) VL 21/3796
3.5 Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“: Aufhebung des Sperrvermerks VL 21/3797
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Landesprogramm Lebendige Quartiere: Präventive Hausbesuche
Umwidmung konsumtiver Finanzmittel in Personalmittel in der Stadtgemeinde Bremen
(PPL 41 Jugend und Soziales)
 VL 21/3775
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Finanzierung und Beauftragung Fahrradparkhaus Katharinenstraße
Hier: dezentrale Fahrradbügel
(PPL 68 „Mobilität, Bau und Stadtentwicklung“)		 VL 21/3801
8.2 Finanzierung des kostenlosen StadtTickets für Kinder und Jugendliche ab 2025
(PPL 68 „Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“)
(PPL 41 "Arbeit, Soziales, Jugend und Integration")		 VL 21/3802
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Umsetzung des Konzepts zur „Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2024“
 VL 21/3787
10.2 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2024		 VL 21/3788
10.3 Bericht über den Jahresabschluss des Sondervermögens Immobilien und Technik (Stadt) für das Jahr 2023
(Produktplan 97 - Immobilienwirtschaft und –Management) 		VL 21/3789
10.4 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2025 VL 21/3795
10.5 Sachstandsbericht zur Berichtsbitte 48
„Bürger:innen entlasten: Ein neuer digitaler Bürger:innenservice für Bremen und Bremerhaven“
 VL 21/3799
10.6 Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2025
(Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 21/3804
10.7 „Entsperrung von Haushaltsmitteln im Handlungsschwerpunkt energetische Gebäudesanierung bei Immobilien Bremen“
hier: Freigabe von Mitteln zur Bauausführung für die energetische Sanierung:
1. Ersatzneubau Turnhalle BuS Huchting
2. Sanierung Umkleiden Bezirkssportanlage Süd – energetischer Anteil
3. Energetische Sanierung Schule an der Witzlebenstraße – Bogenklassen
(Produktplan 97 - Immobilienwirtschaft und –Management)		 VL 21/3806
V. Verschiedenes