Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 37. Sitzung
Termin: Fr, 26.01.2018 14:35 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung des Protokolls der 36. Sitzung vom 01.12.2017  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Den öffentlichen Dienst in Bremen zukunftsfähig, effizient und bürgerfreundlich gestallten
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 9. Mai 2017
- Vorlage Drs. 19/1060 -
dazu: Verfahrensvorschlag der Fraktion der CDU
  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 1. Dezember 2017		 VL-377/2017
2.2 Fristverlängerungen bei Berichtsbitten VL-46/2018
2.3 Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2018
hier: Termin für eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses für die Abrechnung der Produktplanhaushalte 2017		 VL-16/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Erfolgskontrollen 2017 gemäß Landeshaushaltsordnung
sowie Auflistung der in 2018 vorzulegenden Erfolgskontrollen		 VL-12/2018
2.2 Bericht über die durchgeführten Zinssicherungen mittels Forward Swaps VL-17/2018
2.3 SF-Bericht zur Vermögensteuer – Aufkommen, Kosten und bisherige Gesetzesinitiativen VL-19/2018
2.4 Gesundheitsbericht des bremischen öffentlichen Dienstes 2016 VL-25/2018
2.5 Haushaltsüberschreitungen 2016 VL-27/2018
2.6 Zuwendungsbericht 2016 (öffentlicher Berichtsteil) VL-48/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2017 VL-26/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 EFRE-Programm Land Bremen 2014 – 2020
Virtual Product House im EcoMaT: Startprojekt Multifunktionale äußere Steuerungsfläche		 VL-15/2018
4.2 Erneuerung der technischen Infrastruktur in den Einsatzleitzentralen der Polizei Bremen und Feuerwehr Bremen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL-20/2018
4.3 „Landesprogramm Perspektive Arbeit: Öffentlich geförderte Beschäftigung für 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO)" und "Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS)"
Finanzierung von Programmplätzen bei der Freien Hansestadt Bremen		 VL-21/2018
4.4 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2018 VL-24/2018
4.5 Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen bei der Feuerwehr Bremen (Beschaffungskonzept 2018-2021)
hier: Entsperrung der Investitionsmittel 2018 und Erteilung der veranschlagten Verpflichtungsermächtigung (VE)		 VL-28/2018
4.6 Produktgruppe 51.01.02 Gesundheitsamt Bremen
Hier: Nachbewilligung i.H.v. 200 Tsd. € für das Projekt „Health Literacy		 VL-32/2018
4.7 Erwerb von Anteilen an der Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH VL-33/2018
4.8 Produktgruppe 31.01.01 Beschäftigungspol. Aktionsprogramm (Modellprojekt Alleinerziehende) VL-36/2018
4.9 Produktgruppe 31.01.01 Beschäftigungspol. Aktionsprogramm (Fortsetzung der Förderungen ab 2018) VL-43/2018
4.10 Anträge auf Mittelbereitstellung in den Handlungsfeldern Digitalisierung, Bürgerservice und sichere und saubere Stadt VL-44/2018
4.11 Ansiedlung eines DLR Institutes „Schutz von maritimen Infrastrukturen"
hier: Nachbewilligung sowie Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung		 VL-45/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausbildungsplanung 2018 VL-23/2018
5.2 Übernahme der Gehaltsabrechnung für Personal in Bremerhaven durch Performa Nord: aktueller Sachstand VL-35/2018
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Rückbürgschaftserklärung und Rückgarantieerklärung der Freien Hansestadt Bremen zugunsten der Bürgschaftsbank Bremen GmbH für den Zeitraum vom 01.01.2018 – 31.12.2022 VL-34/2018
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes