Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 34. Sitzung
Termin: Mi, 23.02.2022 10:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde  
2. Fragestunde  
3. Migrantische Repräsentanz in der Verwaltung: Bildet der öffentliche Dienst die Gesellschaft ab? Drucksache 20/995
Migrantische Repräsentanz in der Verwaltung: Bildet der öffentliche Dienst die Gesellschaft ab? Drucksache 20/1048
4. Das letzte Jahr vor der Einschulung: KiTa oder Vorschulklasse? Drucksache 20/1041
Das letzte Jahr vor der Einschulung: KiTa oder Vorschulklasse Drucksache 20/1335
5. Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln! Drucksache 20/428
6. Bericht und Antrag des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
„Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln!“		 Drucksache 20/1082
7. Menschen ohne Krankenversicherung im Land Bremen Drucksache 20/1120
Menschen ohne Krankenversicherung im Land Bremen Drucksache 20/1246
8. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden Drucksache 20/1244
9. Nein zu häuslicher und sexueller Gewalt! Bremen zeigt klare Haltung Drucksache 20/1248
10. Rückgabe geraubter Kulturgüter aus kolonialen Kontexten Drucksache 20/1263
11. Lebenslagen im Land Bremen
Dritter Bericht des Senats der Freien Hansestadt Bremen
- 2021 -		 Drucksache 20/1269
12. Wissen kann schützen! – Frühzeitig Katastrophenbewusstsein schaffen Drucksache 20/1289
13. Situation in Kuba fordert zum Handeln auf Drucksache 20/1291
14. Finanzpraxis in allen Ressorts überprüfen und Kontrollrechte des Finanzressorts ausweiten Drucksache 20/1293
15. Ridesharing-Angebote für „die letzte Meile“ schaffen Drucksache 20/1294
16. Digitale Angebote der Polizei erweitern – Onlinewache ausbauen! Drucksache 20/1313
17. Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über das Studium und den Beruf von Hebammen und der Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen
(Hebammenausführungsgesetz – HebAusfG)		 Drucksache 20/1137
18. Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über das Studium und den Beruf von Hebammen und der Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen (Hebammenausführungsgesetz – HebAusfG): Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit an die Bürgerschaft (Landtag) Drucksache 20/1321
19. Gesetz zur Änderung des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes – Ausweitung des Landesmindestlohns auf europaweite Vergabeverfahren Drucksache 20/1283
20. Zur aktuellen Beschäftigungssituation und Lage der Beschäftigten im Land Bremen Drucksache 20/1286
Zur aktuellen Beschäftigungssituation und Lage der Beschäftigten im Land Bremen Drucksache 20/1347
21. Neue Impulse für die Hafenpolitik im Land Bremen: Nachhaltige und zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Hafenstandorts Bremerhaven! Drucksache 20/1320
22. Gesetz zu Änderung des Bremischen Polizeigesetzes Drucksache 20/1324
23. Teilhabe am Arbeitsmarkt fördern – Ausgleichsabgabe erhöhen Drucksache 20/1325
24. Zweiter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag)		 Drucksache 20/1326
25. Zweiter Bericht der Bremischen Landesmedienanstalt über die Erfüllung der Verpflichtung Bremens aus Artikel 11 der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen Drucksache 20/1327
26. 22. Bericht der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau an die Bürgerschaft (Landtag) über die Tätigkeit vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019 Drucksache 20/1328
27. Medienkompetenzförderung in Bremen und Bremerhaven
Gesamtstrategie und Bestandsaufnahme		 Drucksache 20/1331
28. Drittes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Corona-Krise Drucksache 20/1334
29. Clubs schützen und Lärmkonflikten vorbeugen – Einrichtung eines Schallschutzfonds Drucksache 20/1338
30. Chancengerechtigkeit durch Zukunftsscouts an weiterführenden Schulen erhöhen Drucksache 20/1342
31. Abschlussbericht der Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ Drucksache 20/1345
32. Mantelgesetz zur Novellierung des Bremischen Naturschutz-, Jagd- und Wasserrechts Drucksache 20/1346
33. Elektroschrott vermindern, Handwerk stärken und Ressourcen schonen: Reparaturoffensive für Bremen Drucksache 20/1349
34. Einführung eines Bremer-Bühnen-Budgets für Live-Spielstätten und Musikclubs Drucksache 20/1350
Einführung eines Bremer-Bühnen-Budgets für Live-Spielstätten und Musikclubs Drucksache 20/1372
35. Personalmangel an Schulen nicht nur verwalten, sondern die Zukunft absichern: nachhaltig planen, ausbilden und qualifizieren Drucksache 20/1352
36. Klimaschutzstrategie für das Land Bremen: Den Abschlussbericht der Enquetekommission zügig umsetzen! Drucksache 20/1353
37. Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie“  
38. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 26 vom 18.02 2022 Drucksache 20/1358
39. Flüchtlingstragödie beenden – Lukaschenko in die Schranken weisen Drucksache 20/1158
40. Bericht und Antrag des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit zum Antrag der Fraktion der CDU vom 16.11.2021 „Flüchtlingstragödie beenden - Lukaschenko in die Schranken weisen“ (Drs. 20/1158) Drucksache 20/1360
41. Erste Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Coronaverordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Drucksache 20/1332
42. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen – 1. Änderungsverordnung zur Dreißigsten Coronaverordnung Drucksache 20/1361
43. Zweite Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Coronaverordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Drucksache 20/1339
44. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 2.. Änderungsverordnung zur 30. Coronaverordnung Drucksache 20/1362
45. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über eine unabhängige Polizeibeauftragte oder einen unabhängigen Polizeibeauftragten für die Freie Hansestadt Bremen Drucksache 20/1364
46. Bremens Schulen stärken – Personalversorgung an Schulen in Bremen und Bremerhaven mittelfristig absichern Drucksache 20/1365
47. Vierte Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Coronaverordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Drucksache 20/1366
48. Eine zukunftsweisende Klimaschutzstrategie für Bremen Drucksache 20/1368
49. Dritte Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Coronaverordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
 Drucksache 20/1354
50. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 3. Änderungsverordnung zur 30. Coronaverordnung Drucksache 20/1369