Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Obleute Sitzung! Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 8. Sitzung, Die Sitzung wird aufgrund der aktuellen Corona-Krise als Obleute-Sitzung stattfinden.
Termin: Do, 07.05.2020 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 07.05.2020) (6.432 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung der Niederschrift   Genehmigung der Niederschrift - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Bericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie   Bericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie - Vorgang
5. Bericht zu Produktgruppencontrolling des Produktplanes 07 „Inneres“ mit Stand 14. Monat 2019 (Jahresabschluss 14. Rechnungsmonat)   Bericht zu Produktgruppencontrolling des Produktplanes 07 „Inneres“ mit Stand 14. Monat 2019 (Jahresabschluss 14. Rechnungsmonat) - Vorgang
6. Zuwendungsbericht 2018   Zuwendungsbericht 2018 - Vorgang
7. Handlungsfelder „Sichere und Saubere Stadt“ und „Digitalisierung“ – Jahresabschluss 2019 im Ressortbereich Inneres   Handlungsfelder „Sichere und Saubere Stadt“ und „Digitalisierung“ – Jahresabschluss 2019 im Ressortbereich Inneres - Vorgang
8. Projekt Aktives Begegnen – Präventionskonzept zur Stärkung der Resilienz gegen extremistisches Denken und gruppenbezogene Vorurteile im gegenseitigen Umgang zwischen angehenden Polizisten/Polizistinnen und jungen Muslimen/Musliminnen   Projekt Aktives Begegnen – Präventionskonzept zur Stärkung der Resilienz gegen extremistisches Denken und gruppenbezogene Vorurteile im gegenseitigen Umgang zwischen angehenden Polizisten/Polizistinnen und jungen Muslimen/Musliminnen - Vorgang
9. „Das Wahlrecht für Obdachlose stärken“ Bericht zum Beschluss der Bremischen Bürgerschaft vom 12. November 2019 (Drucksache 20/154)   „Das Wahlrecht für Obdachlose stärken“ Bericht zum Beschluss der Bremischen Bürgerschaft vom 12. November 2019 (Drucksache 20/154) - Vorgang
10. „Melderegistersperren für Polizeibeamtinnen und –beamte“ – Nachbericht   „Melderegistersperren für Polizeibeamtinnen und –beamte“ – Nachbericht - Vorgang
11. „Umgang mit Anzeige wegen Morddrohung; Powny" - Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   „Umgang mit Anzeige wegen Morddrohung; Powny" - Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Vorgang
12. „Krankenstände bei der Polizei Bremen“ – Bericht zur Berichtsbitte der CDU-Fraktion   „Krankenstände bei der Polizei Bremen“ – Bericht zur Berichtsbitte der CDU-Fraktion - Vorgang
13. „Verwendungszulage“ – Bericht zur Berichtsbitte der CDU-Fraktion   „Verwendungszulage“ – Bericht zur Berichtsbitte der CDU-Fraktion - Vorgang
14. „Straftaten an und um die Martinikirche sowie das Lighthouse der BEK im März 2020“ – Bericht zur Berichtsbitte der FDP-Fraktion   „Straftaten an und um die Martinikirche sowie das Lighthouse der BEK im März 2020“ – Bericht zur Berichtsbitte der FDP-Fraktion - Vorgang
15. „Anschlag auf die AWO“ – Bericht zur Berichtsbitte der FDP-Fraktion
-mündlicher Bericht-
  „Anschlag auf die AWO“ – Bericht zur Berichtsbitte der FDP-Fraktion -mündlicher Bericht- - Vorgang