Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für die Angelegenheiten der stadtbremischen Häfen - 20. WP, 38. Sitzung
Termin: Fr, 14.04.2023 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 36. Sitzung vom 8. März 2023  
3. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 24. März 2023  
4. Weiterentwicklung der Bremischen Häfen zu „SMART Ports“ im Rahmen des bremischen Hafenentwicklungskonzepts 2035 VL 20/8764
5. Weitere Entwicklung des südlichen Fischereihafens in Bremerhaven zu einem EnergyPort
Hier: Bereitstellung von Planungsmitteln		 VL 20/8763
6. Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung zum 01. Mai 2023 VL 20/8728
7. Planungsmittel - Weiterentwicklung der bremischen Baggereiflotte zur Gewährleistung der durchgehenden Betriebsbereitschaft der Häfen VL 20/8727
8. Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise
Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten		 VL 20/8759
9. Änderung des Bremischen Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes (BremSAEG) VL 20/8722
10. Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land); Zwischenberichte zum 31.12.2022 VL 20/8747
11. Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 81) mit Stand 1.-14.2022 VL 20/8745
12. OZG-Umsetzungsstrategie der Senatorin für Wissenschaft und Häfen VL 20/8752
13. Fehlende Gefährdungshaftung im Bremischen Hilfeleistungsgesetz, Berichtsbitte der Fraktion der CDU  
13.1 Rechtsgutachten der Bürgerschaftskanzlei vom 3. April 2023  
13.2 Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion  
14. Auflistung der unerledigten Berichtsbitten  
15. Verschiedenes