Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 30. Sitzung, Sondersitzung! Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 15.12.2021 11:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 05.11.2021 -gemeinsame Sitzung mit WA-  
3. Realisierung der globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2021
Senatsvorlagenbeschluss vom 19.10.2021
Stufe 3: Ausgleich der dezentralen Budget- und Liquiditätsbedarfe 		VL 20/5252
4. Zusätzliche corona-bedingte Ergebnisbelastungen der BSAG im Jahr 2020 – Ausgleich des Defizits durch den Bremen-Fonds
 VL 20/5253
5. Gebühren der Parkscheinautomaten Bewilligung von Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen aus dem Bremen-Fonds zum Ausgleich von Mindereinnahmen
 VL 20/5254
6. Finanzierung von Personal i. V. m. der Kündigung des BREKOM- Vertra-ges RV III über Serviceleistungen für Verkehrssignalanlagen (VSA) und Verkehrsrechner (VR)
 VL 20/5255
7. IEK Gröpelingen: Aufwertung des „Hot.Spot Freizeit“ im Übergangsbereich Walle-Gröpelingen
Zuschüsse aus Städtebauförderungsmittel an die Bremer Bäder GmbH für die Baumaßnahme „Ersatzneubau Westbad“ und Umfeld		 VL 20/5277
8. Finanzierung der coronabedingten Nicht-Erhöhung der ÖPNV-Tarife und der coronabedingten Mehrleistungen ab 01.01.2022 VL 20/5280
9. Berichte der Verwaltung  
9.1 Rahmenplanung für das Tabakquartier und dem Quartier Am Gasometer im Masterplangebiet Vorderes Woltmershausen VL 20/5256
10. Verschiedenes