Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 21. Sitzung
Termin: Do, 24.10.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschriften  
2.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres vom 5. September 2024  
2.2 Genehmigung des Protokolls der gemeinsamen Sondersitzung am 23.05.2024 mit der Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge  
4. Sicherheitskonzept für den Freimarkt 2024
Hier: Konkretisierender Bericht zur offenen Videoüberwachung nach Beschluss vom 05.09.2024		 VL 21/3127
5. Aktuelle Lage - mündlicher Bericht  
6. Antrag der Fraktion der CDU auf Änderung der gemeinsamen Verfahrensordnung für die staatliche und städtische Deputation für Inneres
Hier: Stellungnahme des Senators für Inneres und Sport		 VL 21/3128
7. Bericht über die offene Videoüberwachung am Bürgermeister-Koschnick-Platz VL 21/3178
8. Sicherheitskonzept für den Weihnachtsmarkt vom 25.11.-23.12.2024
Hier: Offene Videoüberwachung		 VL 21/3130
9. Sachstandsbericht zum „Aktionsplan Viertel“ VL 21/3131
10. Sicherheitslage rund um das Haus des Reichs
(Berichtsbitte der CDU)		 VL 21/3157
11. Fahnenraub bei einer Israel-Demonstration
(Berichtsbitte der Fraktion CDU)		 VL 21/3133
12. Zwei Kundgebungen am 07.10.2024.
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)		 VL 21/3134
13. Homophobie und Frauenfeindlichkeit unter Extremisten
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)		 VL 21/3158
14. Offene Haftbefehle im Land Bremen
(Berichtsbitte der Fraktionen der Grünen und Berichtsbitte der Fraktion der CDU)		 VL 21/3159
15. Bericht des Senators für Inneres und Sport zu den Bränden in Walle, die sich in der Nacht vom 16. auf den 17. September 2024 ereignet haben.
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)		 VL 21/3137
16. Mitarbeiterbefragung der Ortspolizeibehörde Bremerhaven
(Berichtsbitte der CDU) - mündlicher Bericht		  
17. Reisen in Herkunftsländer
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)		 VL 21/3138
18. Finanzierung des temporären Personalbedarfs im Zusammenhang mit dem Zensus 2022 VL 21/3139
19. Vorzulegende Erfolgskontrollen 2024 gemäß § 7 der Landeshaushaltsordnung
 VL 21/3140
20. Produktgruppencontrolling der Produktpläne „07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ mit Stand 01-07/2024 VL 21/3141
21. Auflösung der im Haushalt des Landes und der Stadt veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2024, hier Anteil der Produktpläne ,,07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ VL 21/3152
22. Verschiedenes