Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 12. Sitzung
Termin: Do, 13.06.2024 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 2. Mai 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 21. Mai 2024  
4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Soziales vom 31. Mai 2024  
5. Konsensliste  
6. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
7. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Produktbereichscontrollingbericht Gesamtjahr 2023 für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - VL 21/2314
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Einführung einer elterngeldähnlichen Sonderleistung für Pflegepersonen VL 21/2335
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Zusätzliche Unterkünfte zur kommunalen Unterbringung Geflüchteter VL 21/2341
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Innenrevision (Revisionsbericht Nr. 2/2023) in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Sozialzentrum 5 VL 21/2342
5.2 Änderung der Geschäftsordnung der Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/2389
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Umsetzung der Clearingstelle „Sans Papiers“ - Tätigkeitsbericht vom 02.05.2024 sowie Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion der CDU VL 21/2343
2. Verteilung der Restmittel aus dem Programm „1000 Bänke für Bremen" für Seniorinnen und Senioren (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2344
3. Sachstand zur Flüchtlingsunterkunft im Hotel zum Werdersee (Berichtsbitte der Fraktion der FDP) VL 21/2345
4. Straffällige unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2346
IV. Verschiedenes