Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 26. Sitzung, Sondersitzung! Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme mit einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Do, 25.02.2021 09:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
ÖVB-Arena
Einladung: Bekanntmachung (aktualisiert: 24.02.2021) (101 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 25.02.2021) (3.932 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Corona-Testungen von Beschäftigten und Kindern aus Einrichtungen der Kindertagesbetreuung im Land Bremen
(PPL 21 - Kinder und Bildung)
VL 20/3084 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3084 (exportiert: 22.02.2021) (98 KB)231-L_299-S_Teil_B_Testungen an Kitas (exportiert: 22.02.2021) (1.012 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3084 - Vorgang
3.2 Corona-Schnelltests für Schülerinnen und Schüler der stadtbremischen Schulen
(PPL 21 „Kinder und Bildung“ sowie PPL 95 „Bremen Fonds“ Stadt)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3094 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3094 (exportiert: 25.02.2021) (80 KB)300-S_Teil B_Corona-Schnelltests für Schülerinnen und Schüler (exportiert: 25.02.2021) (903 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3094 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Bremen-Fonds Land, Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für abgesagte, verschobene Elektiveingriffe bis zum 28.02.2021
(Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
VL 20/2997 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2997 (aktualisiert: 22.02.2021) (87 KB)309-L_Teil B_Verlängerung_Ausgleichszahlungen_KKH_PPL_51 (exportiert: 11.02.2021) (596 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2997 - Vorgang
6.2 Umsetzung der nationalen Impfstrategie - Erweiterung des Impfzentrums in der Messe Bremen (PPL 51 Gesundheit und PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/3091 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3091 (exportiert: 23.02.2021) (101 KB)322-L_Teil B Erweiterung Impfzentrum (exportiert: 23.02.2021) (939 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3091 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Abrechnung der Produktplanhaushalte 2020 unter den Prämissen der einzuhaltenden strukturellen Nettokreditaufnahme VL 20/3079 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3079 (exportiert: 23.02.2021) (18 KB)320-L_298-S_Teil B Abrechnung Produktgruppenhaushalte 2020 (exportiert: 23.02.2021) (284 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3079 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang