Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 6. Sitzung
Termin: Mi, 11.12.2019 10:00 Uhr
Ort: Bremer Rathaus
Am Markt 21
28195 Bremen
Festsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Aktuelle Stunde
CDU-Thema: „Alleinerziehende und Frauen auf dem Bremer Arbeitsmarkt abgehängt – ressortübergreifendes Umsteuern überfällig!“
 
2. Fragestunde  
3. Stand und Umsetzung des Küstenschutzes im Land Bremen Drucksache 20/94
4. Sprachbildung und -förderung in Kindertagesstätten und Schulen weiterentwickeln! Drucksache 20/111
5. Fachärztliche Versorgung für Papierlose sicherstellen Drucksache 20/112
6. Mikroplastikbelastungen von Umwelt und Natur deutlich reduzieren Drucksache 20/120
7. Kein Asyl für Kriminelle mit Einreiseverbot! Drucksache 20/150
8. Das Wahlrecht für Obdachlose stärken Drucksache 20/154
9. Klimaschutzstrategie für Bremen: Enquete-Kommission einsetzen Drucksache 20/156
10. Änderung des Abgeordnetengesetzes Drucksache 20/166
11. Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Wählervereinigungen Drucksache 20/167
Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Wählervereinigungen Drucksache 20/210
12. Zugang zum digitalen Nachlass – was tut der Senat? Drucksache 20/101
Zugang zum digitalen Nachlass – was tut der Senat? Drucksache 20/184
13. Was tun gegen vorschnelle Krankenhauseinweisungen von Pflegeheimbewohnern? – Konsequenzen aus der Studie „Hospitalisierung und Notaufnahmebesuche von Pflegeheimbewohnern“ (HOMERN) Drucksache 20/102
Was tun gegen vorschnelle Krankenhauseinweisungen von Pflegeheimbewohnern? – Konsequenzen aus der Studie „Hospitalisierung und Notaufnahmebesuche von Pflegeheimbewohnern“ (Homern) Drucksache 20/185
14. Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft Drucksache 20/110
Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft Drucksache 20/191
15. Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte im Bremer Polizeigesetz aufnehmen Drucksache 20/151
16. Bericht des Senats über die nordmedia – Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen mbH 2018 Drucksache 20/173
17. Zivilgesellschaftliches Engagement fördern: Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren und erweitern Drucksache 20/178
18. Zuckerlastiger Fehlernährung vorbeugen, Herstellerabgabe einführen Drucksache 20/179
19. Medizinische Zwangsmaßnahmen an trans- und intergeschlechtlichen Menschen:
Beenden, aufarbeiten und entschädigen
Drucksache 20/180
20. Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes Drucksache 20/115
21. Rechnung des Rechnungshofs über seine Einnahmen und Ausgaben in Kapitel 0011 des Haushaltsjahres 2018
Bericht des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen
vom 23. Mai 2019
(Drucksache 19/2195)
 
22. Rechnung des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen über seine Einnahmen und Ausgaben in Kapitel 0011 des Haushaltsjahres 2018 Drucksache 20/181
23. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen Drucksache 20/182
24. Bremerhaven an das IC/ICE-Netz anbinden! Drucksache 20/186
25. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 3 vom 29. November 2019 Drucksache 20/189
26. Bremer Integrationskonzepte zusammenführen – „Rahmenkonzept für gesellschaftliche Teilhabe und Diversity“ erstellen! Drucksache 20/192
27. Arbeitslosengeld II grundsätzlich überarbeiten! Drucksache 20/193
28. Reiserecht ändern – Kundinnen und Kunden besser schützen Drucksache 20/194
29. Bremen befindet sich in einer Klimanotlage – jetzt gegensteuern in Richtung Klimaneutralität! Drucksache 20/195
30. Für gesunde Ernährung, gegen den Klimawandel: Aktionsplan 2025 auch an den Hochschulen in Bremen und Bremerhaven zügig erstellen! Drucksache 20/196
31. Fünfte EU-Antidiskriminierungsrichtlinie endlich beschließen und Verbandsklagerecht im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz verankern Drucksache 20/197
32. Lebensmittelverschwendung bekämpfen, Containern entkriminalisieren Drucksache 20/198
33. Konzept für Aus- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern im Land Bremen Drucksache 20/199
34. Bremen muss seine Anstrengungen zur Fachkräftesicherung und -entwicklung in sozialpädagogischen Berufen intensivieren! Drucksache 20/203
35. Konsequenzen aus der Studie "Hospitalisierung und Notaufnahmebesuche von Pflegeheimbewohnern" (HOMERN) - Verantwortung der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht Drucksache 20/204
36. Gesetz zur Änderung des Bremischen Justizkostengesetzes Drucksache 20/205
37. Chinesische Internierungslager sofort schließen – Uiguren schützen Drucksache 20/209