Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 35. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt und wird„live“über das Internet übertragen.Den Link zur Videokonferenz erreichen Sie hier:https://senatorfuerinneresbremen.my.webex.com/senatorfuerinneresbre-men.my/j.php?MTID=mf3f3cbf584a1b0d313e840c65e075773
Termin: Mi, 27.04.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 26.04.2022) (4.296 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 09.03.2022   Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 09.03.2022 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Wahl des Beirats gemäß §19 Gesetz über eine unabhängige Polizeibeauftragte oder einen unabhängigen Polizeibeauftragten für die Freie Hansestadt Bremen
VL 20/6034 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6034 - Vorgang
5. Produktgruppencontrolling der Produktpläne
„07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ mit Stand 14. Monat 2021
(Jahresabschluss 14. Rechnungsmonat)
VL 20/6040 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6040 - Vorgang
6. Aufbau eines Sirenennetzes zur Warnung der Bevölkerung VL 20/6042 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6042 - Vorgang
7. Bericht zu den Durchsuchungen und Beschlagnahmung in Bezug
auf das Verbot von drei Vereinen aus dem Hisbollah-Umfeld
VL 20/6035 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6035 - Vorgang
8.
Abschlussbericht zu Todesfall im Polizeigewahrsam
VL 20/6036 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6036 - Vorgang
9. Bericht über die Meldepflichten nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz
( Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
VL 20/6037 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6037 - Vorgang
10. Bericht über die Radikalisierung der örtlichen „Querdenker“-Szene
(Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE)
VL 20/6047 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6047 - Vorgang
11. Folgebericht über Datenschutzverstöße bei der Polizei
(Berichtsbitte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
VL 20/6038 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6038 - Vorgang
12. Bericht über eine Versammlung am 14.03.2022 mit Versammlungsteilnehmern der Feuerwehr Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE)
VL 20/6048 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6048 - Vorgang
13. Verteilung des temporären Personalbedarfs für besondere Ermittlungen (EncroChat u.a.) auf die Polizei Bremen und die Ortspolizeibehörde Bremerhaven
VL 20/6039 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6039 - Vorgang
14. Bericht über Straftaten im Land Bremen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
VL 20/6080 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6080 - Vorgang
15. Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz – 2022
Anmeldung auf den Bremen-Fonds – unmittelbare Pandemiebekämpfung
VL 20/6081 Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz – 2022 Anmeldung auf den Bremen-Fonds – unmittelbare Pandemiebekämpfung - Vorgang
16. Bericht des Beirates für den Abschiebungsgewahrsam für das Jahr 2021 VL 20/6082 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6082 - Vorgang
17. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang