Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 40. Sitzung
Termin: Fr, 09.03.2018 14:34 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 16.02.2018  
2. Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung vom 22.02.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Reichtum gerechter verteilen - Vermögenssteuer als Millionärssteuer
wieder erheben
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30. Mai 2017
- Vorlage Drs. 19/1081 -
Dazu: Beschlussfassung über den Antrag		  
1.2 Berichterstattung zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD „Den öffentlichen Dienst in Bremen zukunftsfähig, effizient und bürgerfreundlich gestalten“ VL-149/2018
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. Februar 2018		 VL-128/2018
2.2 Fristverlängerung für fällige Berichtsbitten VL-158/2018
3. Sonstiges  
3.1 Verlegung des Sitzungstermins der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) am 25. Mai 2018 VL-101/2018
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Modernisierung der Inhouse-Verkabelung
Hier Berichtsbitte Nr. 95 der Auftragsliste		 VL-141/2018
2.2 Umstrukturierung des Finanzamtes Bremen-Nord
Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Umstrukturierung 		VL-142/2018
2.3 2. Zwischenbericht zum „Projekt E-Rechnung“ VL-151/2018
2.4 Bericht zur Kostenkalkulation der Fremdleistungsentgelte für die Abwasserentsorgung VL-152/2018
2.5 Berichtsbitte lfd. Nr. 68 der Auftragsliste zur Frage der Verwendung der Einnahmen aus den Programmen EFRE-/ESF 2007-2013 VL-155/2018
2.6 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2017 VL-157/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) Förderung erprobter Quartiersansätze „LOS in GROSS“
PGR 31.01.01 Beschäftigungspol. Aktionsprogramm
Erteilung der für das Projekt benötigten Verpflichtungsermächtigungen in Gesamthöhe von 2.400.000 Euro.		 VL-143/2018
4.2 Vergabe von Projektmitteln 2018 im Kulturbereich
hier: Sperrenaufhebung in Höhe von 73,7 T€ sowie Nachbewilligung in Höhe von 300 T€ zu Lasten der Theater Bremen GmbH		 VL-156/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes