Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 26. Sitzung
Termin: Mi, 05.05.2021 10:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
ÖVB-Arena
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde
Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD-Thema: „Historisches Urteil: Wirksames Klimaschutzgesetz schaffen und Freiheitsrechte junger Menschen erhalten!“		  
2. Fragestunde  
3. „Music was my first love“ – Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern Drucksache 20/636
4. Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen! Drucksache 20/638
Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen Drucksache 20/747
5. Mit gutem Beispiel vorangehen - Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten! Drucksache 20/51
6. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!
Bericht der Deputation zum Antrag der Fraktion der CDU vom 10. September 2019 (Drucksache 20/51)		 Drucksache 20/641
7. Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen Drucksache 20/648
8. Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern Drucksache 20/673
9. Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen! Drucksache 20/684
10. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/444
11. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/732
12. Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen schützen! Drucksache 20/882
Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen schützen! Drucksache 20/937
13. Clankriminalität nachhaltig und koordiniert vorbeugen und bekämpfen Drucksache 20/698
14. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/704
Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/797
15. Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung: Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht? Drucksache 20/725
Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung: Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht? Drucksache 20/851
16. Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie? Drucksache 20/752
„Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie?“ Drucksache 20/825
17. Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/754
Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/852
18. Präventive Schuldnerinnen-/Schuldnerberatung weiterentwickeln Drucksache 20/783
Präventive Schuldner*innenberatung weiterentwickeln Drucksache 20/876
19. Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt? Drucksache 20/761
Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt? Drucksache 20/853
20. Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/763
Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/837
Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/871
21. International verpflichtendes Meldesystem für auf See verlorengegangene Container einführen Drucksache 20/791
22. Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen Drucksache 20/800
23. Die EU-Whistleblower-Richtlinie umfassend umsetzen Drucksache 20/802
24. Bleimunition verbieten!
Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung		 Drucksache 20/776
25. Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/811
Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/840
26. Kindersicherheit stärken, Bußgelder erhöhen! Drucksache 20/812
27. Faxgeräte in der Bremer Verwaltung überflüssig machen Drucksache 20/813
28. Stufenweiser Wiedereinstieg: Sport ermöglichen und Gesundheit schützen! Drucksache 20/845
29. Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/793
Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/872
30. Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst Drucksache 20/819
Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst Drucksache 20/918
31. Hasskriminalität gegen queere Menschen entschlossen entgegentreten Drucksache 20/836
32. Neufassung des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (WoSchG) Drucksache 20/841
33. Antrag auf Erlass einer verbindlichen Kleiderordnung für Abgeordnete u. Mitarbeiter in der Bremer Bürgerschaft Drucksache 20/849
34. Richtlinie Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude des Landes und der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven Drucksache 20/856
35. Kleine Schritte, große Wirkung: Hinzuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-II-Bezug verbessern Drucksache 20/724
36. Bericht zum Antrag der Fraktion der FDP vom 27. November 2020 (Drs. 20/724)
„Kleine Schritte, große Wirkung: Hinzuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-Il-Bezug verbessern“		 Drucksache 20/859
37. Alle Religionsgemeinschaften im Land Bremen verdienen Respekt und Schutz Drucksache 20/869
38. Zwischenbericht der Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ Drucksache 20/875
39. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen Drucksache 20/274
40. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen“, Antrag der CDU-Fraktion an die Bremische Bürgerschaft (Drucksache 20/274) Drucksache 20/877
41. Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/847
Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/900
42. Alljährlich am Tag der Befreiung Flagge zeigen Drucksache 20/883
43. Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen Drucksache 20/375
44. Gesetz zur Änderung der Bremischen Landesverfassung - Stärkung der Kinderrechte und redaktionelle Änderung des Art. 148 Drucksache 20/878
45. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit über den Datenschutz im Jahr 2020 im Land Bremen Drucksache 20/891
46. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit über die Informationsfreiheit im Jahr 2020 im Land Bremen Drucksache 20/892
47. Bericht über die Beträge aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen für das Jahr 2020 Drucksache 20/899
48. Neu aufgelegte DGE-Standards in Schulen in Bremen und Bremerhaven umsetzen und einhalten! Drucksache 20/907
49. Konsolidierungsbericht 2020 der Freien Hansestadt Bremen Drucksache 20/917
50. Den Aufbau einer internationalen „Klima-Universität“ im Land Bremen und in der Region vorantreiben, eine riesige Chance für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Bremen nutzen! Drucksache 20/921
51. Nachbesserungen bei den Covid-19-Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln für Krankenhäuser Drucksache 20/925
Nachbesserungen bei den Covid-19-Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln für Krankenhäuser Drucksache 20/941
52. First Things First: Physische und psychische Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche nicht ignorieren! Drucksache 20/926
First Things First: Physische und psychische Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche interdisziplinär beraten! Drucksache 20/952
53. Fünfundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Drucksache 20/922
54. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 25. Coronaverordnung Drucksache 20/930
55. Wirksames Luftfilterprogramm aufsetzen: Öffnungen ermöglichen und Leben retten! Drucksache 20/935
56. Änderung des § 88a der Geschäftsordnung Drucksache 20/936
57. Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen! Drucksache 20/938
58. Geschäftsbericht und Haushaltsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen einschließlich Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 Drucksache 20/206
59. Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen:
Jahresbericht 2020 - Land - nach § 97 Landeshaushaltsordnung (LHO)		 Drucksache 20/324
60. Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2018 (Mitteilung des Senats vom 10. Dezember 2019 (Drs. 20/206) und Jahresbericht 2020 - Land - des Rechnungshofs vom 13. März 2020 (Drs. 20/324) Drucksache 20/940
61. Bericht und Dringlichkeitsantrag zum Projekt „Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten für die Erstellung des jährlichen Arbeitsprogramms der EU-Kommission“ Drucksache 20/942
62. Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie“  
63. Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 18 vom 30. April 2021 Drucksache 20/943
64. Den Verlust von Containern in der Seeschifffahrt effektiv verhindern Drucksache 20/944
65. Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
 Drucksache 20/951
Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Coronaverordnung
 Drucksache 20/955