Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 20. Sitzung
Termin: Di, 15.12.2020 14:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
ÖVB-Arena
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Fragestunde  
2. CDU - Thema "Hausbesetzung, Bürgersteigblockade und Dialog mit Anarchistinnen - wie hält es der rot-rot-grüne Senat mit der Rechtsstaatlichkeit?"  
3. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 10 vom 11. September 2020 Drucksache 20/304 S
4. Die Zukunft der Bremer Innenstadt: Wohin geht die Reise? Drucksache 20/324 S
5. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen Drucksache 20/327 S
6. Neupositionierung der Bremischen Wohnungspolitik Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (STEP Wohnen) - Gesamtstädtische Handlungskonzeption Drucksache 20/334 S
7. Temporäre Lernangebote für Kinder mit Förderbedarfen an den Schulen in Bremen zeitnah bedarfsgerecht ausweiten und bis zum Schuljahr 2023/24 sicherstellen! Drucksache 20/347 S
8. „Sprach- und Integrationsmittler“ und „Sprach- und Kulturlotsen“ in die öffentliche Verwaltung übernehmen! Drucksache 20/349 S
9. Ortsgesetz zur Sicherung der Beiratsarbeit während der Pandemie
Drucksache 20/353 S
10. Ortsgesetz zur Änderung stadtbremischer Regelungen im Bestattungswesen Drucksache 20/359 S
11. Dusch- und Tagesaufenthaltsmöglichkeiten für obdachlose Menschen im Pandemie-Winter 2020/2021 sichern! Drucksache 20/361 S
12. Erstes Ortsgesetz zur Änderung des Aufnahmeortsgesetzes Drucksache 20/363 S
Erstes Ortsgesetz zur Änderung des Aufnahmeortsgesetzes Drucksache 20/374 S
13. „Zweites Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen“ Drucksache 20/364 S
Zweites Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes
über die Beiträge für die Kindergärten und Horte
der Stadtgemeinde Bremen
Drucksache 20/375 S
14. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 13 vom 04.12.2020 Drucksache 20/365 S
15. Gesundheit und Umweltschutz fördern – Einweggrills aus dem öffentlichen Raum verbannen! Drucksache 20/372 S
16. In der Bremer Feuerwehr darf kein Platz sein für Neonazis, Rassismus, Sexismus und Mobbing Drucksache 20/373 S