Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 33. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 10.03.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 10.02.2022  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Bericht zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und Die Linke vom 30.09 / Zuwendungspraxis modernisieren – Bürokratie abbauen, Digitalisierung ermöglichen VL 20/5724
5. Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie:
Umsetzung weiterer langfristig wirksamer Maßnahmen des Bremen-Fonds 2022/2023
Hier Anträge der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau:
Konzeption und Umsetzung eines Klima-Bauzentrums
Öffentliche Toiletten – bedarfsgerechte Verbesserung des Angebotes
 VL 20/5730
6. Erneuerung von abgängigen Lichtsignalanlagen (LSA) VL 20/5690
7. Bebauungsplan 1631
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“)
zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem Bootshaus Vegesack, der Rohrstraße und Zur Vegesacker Fähre
(Bearbeitungsstand 07.02.2022)

Planaufstellungsbeschluss 		VL 20/5691
8. Berichte der Verwaltung  
8.1 Sachstandsbericht zum Runden Tisch „Gestaltungsraum Bremer Westen / Øelhaven e.V. (i.G.)“ (vormals Ölhafen-Crew) VL 20/5737
8.2 Protected Bike Lanes VL 20/5692
8.3
Sachstandsbericht zum Ergebnis der Leerstandsstudie – Datenauswertung zur Beobachtung von Wohnungsleerständen in Bremen im Rahmen des STEP Wohnen 2030 (März 2022)
 VL 20/5693
8.4 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 14. 2021 VL 20/5732
8.5 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 31. Dezember 2021 VL 20/5695
8.6 Bericht über den Sachstand Handlungskonzept Stadtbäume VL 20/5696
8.7 Wichtige Baustellen im Straßennetz bzw. Vorbehaltsnetz in Bremen und umzu für das Jahr 2022 VL 20/5738
8.8 Kontrollen in öffentlichen Verkehrsmitteln der BSAG und Bremerhavenbus entsprechend der jeweils gültigen Corona-Verordnung VL 20/5686
8.9 Freies und unkompliziertes Parken für ambulante Pflege- und Gesundheitsdienstleister:innen sicherstellen VL 20/5739
8.10 Tempolimit vor Kindertageseinrichtungen und Grundschulen und mögliche Umgestaltungsoptionen um Umfeld der jeweiligen Einrichtungen VL 20/5740
8.11 Bericht der Verwaltung zum digitalen Baugenehmigungsverfahren VL 20/5697
8.12 Lärmschutz Bürgermeister-Smidt-Schule/Asbest ehemaliges Bundesbankgebäude VL 20/5742
8.13 Rembertikreisel VL 20/5698
8.14 Innenstadt Parkhaus Mitte VL 20/5743
8.15 Umsetzung der Strategie „Centrum Bremen 2030+ Lebendige Mitte zwischen Wall und Weser“: Modellvorhaben für eine neue Nutzungsmischung
Antrag auf Bundesfördermittel und Einbringung eines Eigenanteils 		VL 20/5744
9. Verschiedenes