Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 12. Sitzung, Die Sitzung findet als Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 28.10.2020 16:00 Uhr
Ort: Beschlussfassung im Umlaufverfahren

kein Sitzungsraum
Einladung: Bekanntmachung (exportiert: 21.10.2020) (120 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 21.10.2020) (458 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 30.09.2020   Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 30.09.2020 - Vorgang
3. Medien   Medien - Vorgang
3.1 Aktueller Sachstand über die Beratungen zum 22. KEF - Bericht und zum Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag
dazu:
ein/e Vertreter/in der Senatskanzlei
  Aktueller Sachstand über die Beratungen zum 22. KEF - Bericht und zum Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag dazu: ein/e Vertreter/in der Senatskanzlei - Vorgang
3.2 Weitere aktuelle medienpolitische Themen   Weitere aktuelle medienpolitische Themen - Vorgang
4. Wissenschaft   Wissenschaft - Vorgang
4.1 Rückbau Seute Deern (vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Senat)
- wird nachversandt -
  Rückbau Seute Deern (vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Senat) - wird nachversandt - - Vorgang
4.2 Aufhebung der Verordnung über den Verwaltungskostenbeitrag nach dem Bremischen Hochschulgesetz zum Sommersemester 2021 VL 20/2158 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2158 (exportiert: 21.10.2020) (19 KB)20201020_Aufhebung_VO_jVerwaltungskostenbeitrag (exportiert: 21.10.2020) (39 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2158 - Vorgang
4.3 Auffangtopf Land und Stadtgemeinde Bremen – Sanierung FS-Gebäude der Hochschule Bremen VL 20/2159 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2159 (exportiert: 21.10.2020) (80 KB)Auffangtopf Land und Stadtgemeinde Bremen / hier: Vorschlag zur Mittelverwendung 2020 und 2021 (exportiert: 21.10.2020) (220 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2159 - Vorgang
4.4 Verschiedenes Wissenschaft   Verschiedenes Wissenschaft - Vorgang
5. Datenschutz
- keine Themen -
  Datenschutz - keine Themen - - Vorgang
6. Informationsfreiheit
- keine Themen -
  Informationsfreiheit - keine Themen - - Vorgang
7. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 08.10.2020) VL 20/2124 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2124 (exportiert: 21.10.2020) (17 KB)Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge (exportiert: 21.10.2020) (71 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2124 - Vorgang
8. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang