Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 40. Sitzung
Termin: Di, 13.09.2022 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde

Fragen und Antworten zur Fragestunde der 40. Sitzung der Stadtbürgerschaft		  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Tatort Straßenbahn – wie sicher ist der ÖPNV in Bremen?“		  
3. Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert? Drucksache 20/503 S
„Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert?"
 Drucksache 20/726 S
4. Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/645 S
Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/658 S
5. Festlegung der Grundsteuerreform für Immobilien.- und Grundstückseigentümer als Chance für klimaneutrale Politik nutzen.

Drucksache 20/668 S
6. Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr
 Drucksache 20/656 S
Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr Drucksache 20/676 S
7. Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen! Drucksache 20/670 S
8. Ersatz für umgestürzte Bäume in Parks und öffentlichen Grünflächen
 Drucksache 20/678 S
9. Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität? Drucksache 20/682 S
Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität ? Drucksache 20/698 S
10. Bebauung Grundstücke in Beneckendorfallee
Petition S 19/361		 Drucksache 20/686 S
11. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
12. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
13. Neufassung des Ortsgesetzes über vorhabenbezogene Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Fahrradabstellplätze und Mobilitätsmanagement bei Bauvorhaben in der Stadtgemeinde Bremen (Mobilitäts-Bau-Ortsgesetz – MobBauOG HB)
 Drucksache 20/717 S
14. „Die Bremer Stadtreinigung AöR (DBS) – geplante Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen für den gebührenfinanzierten Abfallbereich und entgeltfinanzierten Deponiebereich“
 Drucksache 20/730 S
15. Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung?
 Drucksache 20/712 S
Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung? Drucksache 20/754 S
16. Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln?
 Drucksache 20/731 S
17. Bürgernahe, fußläufige Erreichbarkeit von Glascontainer verbessern Drucksache 20/732 S
18. Petition S 20-24 Einrichtung einer Tempo-30-Zone Drucksache 20/733 S
19. Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas Drucksache 20/734 S
20. Flächennutzungsplan Bremen
10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. BA)
(Bearbeitungsstand: 19.07.2021)		 Drucksache 20/735 S
21. Bebauungsplan 2516 (Hansalinie)
für zwei Teilflächen in Bremen-Hemelingen (Blatt A und Blatt B)
zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe – Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und Olbersstraße (Verlängerung) [Blatt A]
sowie zwischen Dahlwasdeich und Weser [Blatt B]
(Bearbeitungsstand: 27.04.2022)		 Drucksache 20/736 S
22. Nachbenennung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Drucksache 20/743 S
23. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet in Bremen –
Neustadt / Huckelriede zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße (Bearbeitungsstand: 05.08.2021)
 Drucksache 20/744 S
24. Flächennutzungsplan Bremen
23. Änderung
für ein Gebiet in Bremen – Überseestadt (Überseeinsel)
(Bearbeitungsstand: 02.05.2022)
 Drucksache 20/745 S
25. Bebauungsplan 2519A
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie
(Teilfläche A)
(Bearbeitungsstand: 29.04.2022)
 Drucksache 20/746 S
26. Bebauungsplan 2529
für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede an der Kornstraße zwischen Hausnummer 223a und 281, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße (Bearbeitungsstand: 19.05.2022)		 Drucksache 20/747 S
27. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 152
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Eisenbahnstrecke Bremen-Bremerhaven, Ritterhuder Heerstraße und Auf den Blöcken
(Bearbeitungsstand: 25.04.2022)		 Drucksache 20/748 S
28. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 155 („Essighaus“)
für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt
zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Große Waagestraße.
(Bearbeitungsstand: 23.05.2022)		 Drucksache 20/749 S
29. Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!
 Drucksache 20/753 S
30. Änderung des Haushaltsgesetzes der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2022 Drucksache 20/758 S
31. Zoff statt Arbeitsplätze: Koalitionsstreit gefährdet die Erweiterung des Gewerbeparks „Hansalinie“ Drucksache 20/759 S
Zoff statt Arbeitsplätze: Koalitionsstreit gefährdet die Erweiterung des Gewerbeparks „Hansalinie“ Drucksache 20/761 S
32. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 30 vom 09.09.2022 Drucksache 20/760 S