Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 42. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 03.12.2021 14:48 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 03.02.2022) (629 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 01.12.2021) (38.300 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle   Protokolle - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 13.10.2021   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 13.10.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 12.11.2021   Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 12.11.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. November 2021
VL 20/5160 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5160 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/5118 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5118 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
1.1 Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz – Finanzierung im Haushaltsvollzug 2021 aus dem Bremen-Fonds (Land) VL 20/5050 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5050 - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
2.1 Temporärer Personalbedarf zur Durchführung eines besonderen Ermittlungskomplexes - PPL 11 Justiz und Verfassung und PPL 07 Inneres VL 20/5077 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5077 - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Kinder und Bildung (Produktplan 21) VL 20/5055 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5055 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Ausgleich des Personalhaushalts im Produktplan 41 Jugend und Soziales – Land zum Jahresende 2021 VL 20/5070 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5070 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Förderung der digitalen Ausstattung der Gesundheitsfachschulen (ohne Pflegeschulen) aus dem Bremen-Fonds (Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/5075 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5075 - Vorgang
6.2 Kosten für Lagerung und Handhabung von Restbeständen an
PSA, Desinfektionsmitteln und Impfzubehör im Jahr 2022 (Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land)
VL 20/5076 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5076 - Vorgang
6.3 Bremen-Fonds: Verlängerung der Anmietung zusätzlicher Plätze für die Frauenhäuser Januar-März 2022 (PPL 08 Gleichberechtigung der Frau) VL 20/5107 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5107 - Vorgang
6.4 Aufbau Impfzentrum „Am Brill“ und Ausweitung der Impfangebote der Impfstellen
und mobilen Impfteams im Land Bremen zur Steigerung der Impfkapazitäten sowie Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land)
VL 20/5199 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5199 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Land Bremen 2021 - 2027 für das Flussgebiet Weser (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/5065 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5065 - Vorgang
7.2 Fortführung der Dataport-Migration bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobilität, Stadtentw. und Wohnungsbau) VL 20/5066 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5066 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Erstattung der Umsetzungskosten der Corona-Hilfsprogramme – 2. Tranche
(PPL 95 Bremen-Fonds Land sowie PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/5058 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5058 - Vorgang
8.2 EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020:
Transferzentrum für Optimierte, Assistierte, hoch-Automatisierte und Autonome Systeme (TOPA3S):
hier: Aufbauprojekt: Autonomes Fahren und Remote Control (PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/5059 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5059 - Vorgang
8.3 Fortsetzung der coronabedingten Erweiterung des Kredit- und Beteiligungsgeschäfts
der Bremer Aufbau-Bank GmbH in 2022 („Corona-Mittelstandsfonds“)
(Produktplan 71 Wirtschaft und 95 Bremen-Fonds)
VL 20/5060 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5060 - Vorgang
8.4 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa (PPL 71, 31 und 04) VL 20/5080 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5080 - Vorgang
8.5 Umsetzung des Operationellen Programms für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) im Land Bremen in der Förderperiode 2021 bis 2027 (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/5106 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5106 - Vorgang
8.6 Einrichtung von Verrechnungshaushaltsstellen mit dem Magistrat Bremerhaven zur Umsetzung einzelner Projekte des Klimaschutzprogrammes für ESF-Projekte (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/5115 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5115 - Vorgang
8.7 Bericht zur Umsetzung des Programms „Bremische Aufstiegsfortbildungs-Prämie“ (Lfd. Nr. 71 der Auftragsliste, Produktplan 31 Arbeit) VL 20/5116 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5116 - Vorgang
8.8 Bremer Wasserstoff IPCEI Projekte – Sachstand (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/5062 Bremer Wasserstoff IPCEI Projekte – Sachstand (PPL 71 Wirtschaft) - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Finanzierung einer Versuchsanlage zur Rückverstromung von grünem Wasserstoff im Rahmen des EFRE Programms 2014-2020/REACT-EU (Produktplan 24 Hochschulen und Forschung) VL 20/5068 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5068 - Vorgang
9.2 Finanzierung eines KI-Clusters Health im Rahmen des EFRE Programms 2014-2020/REACT-EU (Produktplan 24 Hochschulen und Forschung) VL 20/5069 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5069 - Vorgang
9.3 Nachbewilligung zum Ausgleich von Personalmehrausgaben im Produktplan 81 Häfen VL 20/5079 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5079 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Berichterstattung über die Ergebnisse der Prüfung einer zukünftig stärker vereinheitlichten Erhebung von Informationen zum Sanierungsbedarf
(Lfd. Nr. 41 der Auftragsliste)
VL 20/5078 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5078 - Vorgang
10.2 Verlängerung und Aufstockung des Personalpools von gefördert Beschäftigten bei dem Senator für Finanzen
(Produktplan 92 Allgemeine Finanzen und 31 Arbeit)
VL 20/5081 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5081 - Vorgang
10.3 Erhöhung des Mindestlohns 2021 und Vermeidung prekärer Beschäftigung: Ausgleich von Mehrkosten VL 20/5108 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5108 - Vorgang
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/5114 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5114 - Vorgang
10.5 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2021 VL 20/5117 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5117 - Vorgang
10.6 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 2. und 3. Stufe – Ausgleich steuerbedingter Auswirkungen auf die Finanzrahmen sowie unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken
VL 20/5119 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5119 - Vorgang
10.7 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2021
(mit Jahresprognose 2021)
VL 20/5121 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5121 - Vorgang
10.8 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen VL 20/5159 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5159 - Vorgang
11. Senatskanzlei   Senatskanzlei - Vorgang
11.1 Unterstützungsfonds für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise - Weiterführung des Fonds – PPL 03 Senat, Senatskanzlei VL 20/5109 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5109 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang