Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 52. Sitzung
Termin: Fr, 03.05.2019 14:35 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 51. Sitzung vom 22.03.2019  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung –
Ausführung des Artikels 131a der Landesverfassung
Mitteilung des Senats vom 12. Februar 2019
- Drs. 19/2033 -
Dazu: Berichtsentwurf an die Bürgerschaft
 
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. März 2019
VL-255/2019
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-331/2019
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
1.1 Kostenverordnung der Steuer- und Finanzverwaltung
PPL 91 "Finanzen / Personal"
hier: Aktualisierung
VL-325/2019
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2018 VL-289/2019
2.2 Einführung von Jahresgesprächen in der bremischen Verwaltung
Bericht über erste Erfahrungen und Ergebnisse mit der Einführung von Jahresgesprächen in der bremischen Verwaltung (Berichtsbitte lfd. Nr. 71 der Auftragsliste)
VL-284/2019
2.3 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Jahresbericht 2018
VL-294/2019
2.4 Konzept zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzepts
Hier: Fortschreibung für das Berichtsjahr 2018
Berichtsbitte Nr. 62 der Auftragsliste des Haushalts- und Finanzausschusses
VL-288/2019
2.5 Sachstandsbericht zur Einrichtung einer aufsuchenden Fachberatungsstelle für von häuslicher Gewalt und Gewalt gegen die eigene Person betroffene Kinder und Jugendliche VL-309/2019
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Übertragung der Anteile der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH an der Glocke Veranstaltungs-GmbH und an der Musikfest Bremen GmbH auf die M3B GmbH VL-293/2019
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG)
Schwerpunkt Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für Unternehmen
VL-290/2019
4.2 Bremer Industrie-Park
Erschließung der 6. Baustufe (Optionsfläche) – Planung
Hier: Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen
VL-292/2019
4.3 DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
(Produktplan 21 – Kinder und Bildung)
VL-311/2019
4.4 Umsetzung der Beitragsfreiheit in Kitas für Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr in Verbindung mit dem „Gute-KiTa-Gesetz“
(Produktplan 21 – Kinder und Bildung)
VL-321/2019
4.5 Neuausrichtung von Verwaltungsprozessen im Bereich der Kindertagesbetreuung (Produktplan 21 – Kinder und Bildung) VL-322/2019
4.6 Revitalisierung aufgegebener Immobilien in Bremerhaven - Aufhebung einer Sperre
(PPL 68, Umwelt, Bau und Verkehr)
VL-281/2019
4.7 Berufliche Orientierung für junge Menschen mit sonderpädagogischem Förderbedarf
(PPL 31 Arbeit)
VL-282/2019
4.8 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung des Neubauvorhabens Polizeikommissariat West VL-283/2019
4.9 Deutsche Allianz Meeresforschung: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Projektförderung VL-285/2019
4.10 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der STÄWOG für die Bereitstellung von 26 Wohnheimplätzen für Studierende in der Heinrichstr. 34 in Bremerhaven VL-286/2019
4.11 Finanzierung des Studiengangs Lehramt Inklusive Pädagogik/Sonderpädagogik an Gymnasien/Oberschulen an der Universität Bremen VL-287/2019
4.12 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Mietvertragsverlängerung der Polizei Bremen in der Utbremer Straße VL-291/2019
4.13 DAH³, zweite Erweiterung Deutsches Auswandererhaus Bremerhaven VL-307/2019
4.14 Steuerfachverfahren (Produktpläne 91 und 96)
hier: Nachbewilligung aufgrund der Kostenentwicklung in 2019
VL-308/2019
4.15 Landesmittel zur Ko-Finanzierung eines Vorhabens im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds VL-310/2019
4.16 Ankauf des Grundstücks „Niedersachsendamm 39" im Ortsteil Huckelriede durch das Studierendenwerk für den Neubau eines Studierendenwohnheims VL-324/2019
4.17 Nachbewilligung und Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen für die zusätzliche Einstellung von 200 Studierenden zum 01.10.2019; Kapazitätskonzept II VL-328/2019
4.18 Bremer Energie Konsens GmbH – Bremer Unternehmen sparen CO2
(PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr)
VL-332/2019
4.19 Nachbewilligung und Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung der Landesvertretung Bremen in Berlin VL-323/2019
4.20 Entwurf der Anerkennungsverordnung für ausländische Lehrkräfteberufsqualifikationen (AV-L) VL-340/2019
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Öffentlich geförderte Beschäftigung bei der Freien Hansestadt Bremen; Ausbau des LAZLO-Pools der Senatorin für Finanzen VL-330/2019
5.2 Personalmehrbedarfe zum BTHG – Gemeinsame Deckvorlage SJFIS/SWGV VL-338/2019
5.3 Finanz- und personalwirtschaftliche Auswirkungen der Schülerzahlen/ Klassenverbände ab dem Schuljahr 2019/20 - Umsetzung der Zuweisungsrichtlinie VL-339/2019
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes