Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 55. Sitzung
Termin: Fr, 07.10.2022 15:27 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 14.11.2022) (439 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 04.10.2022) (26.161 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 53. Sitzung vom 09.09.2022   Genehmigung des Protokolls der 53. Sitzung vom 09.09.2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 16. September 2022
VL 20/7134 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7134 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Neubau einer Sechsfeldsporthalle am Standort Oberschule an der Ronzelenstraße
(Produktplan 21 Kinder und Bildung)
VL 20/7132 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7132 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Entsperrung der durch den Bremen-Fonds zur Verfügung gestellten Mittel für die Mehrkosten des Horner Bads (PPL 12 und PPL 95) VL 20/7091 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7091 - Vorgang
5.2 PPL 41 Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen im Haushaltsjahr 2021 VL 20/7092 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7092 - Vorgang
5.3 Ausbau der stationären Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer:innen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung des Objektes Heinkenstraße (PPL 41 Jugend und Soziales)
VL 20/7097 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7097 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Mehrbedarf Umweltbetrieb Bremen (UBB) (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) VL 20/7076 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7076 - Vorgang
7.2 Abbruch von Behelfsheimen 2022/2023 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) VL 20/7096 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7096 - Vorgang
7.3 Wohnraumförderungsprogramm 2022
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/7113 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7113 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Berichterstattung über den Deckungsgrad der Liegegebühren an der Schlachte/Tiefer
(PPL 81 – Häfen)
VL 20/7083 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7083 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Verfahrensvereinfachung zur Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten für Schulen
Vorlage eines Evaluationsberichtes (lfd. Nr. 28 der Auftragsliste)
VL 20/7079 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7079 - Vorgang
10.2 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2022
(mit Jahresprognose 2022)
VL 20/7089 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7089 - Vorgang
10.3 Bericht über den Jahresabschluss des Sondervermögens Immobilien und Technik (Stadt) für das Jahr 2021 VL 20/7094 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7094 - Vorgang
10.4 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Infrastruktur in den Bereichen Jugend, Kultur, Sport“
Mehrkosten Sanierung der Turnhalle Osterholzer Heerstraße
VL 20/7095 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7095 - Vorgang
10.5 „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ (Produktplan 95, Bremen-Fonds)
hier: Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen und Abfluss der Mittel (lfd. Nr. 88 der Auftragsliste)
VL 20/7114 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7114 - Vorgang
10.6 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: 2. Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche sowie Aufschwung für Bremerhaven (PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/7116 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7116 - Vorgang
10.7 Berichterstattung über die Einräumung einer Kreditlinie für die Bremer Volkshochschule im Cashmanagement der Freien Hansestadt Bremen
VL 20/7118 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7118 - Vorgang
10.8 Folgefinanzierung der Nicht-Erhöhung der ÖPNV-Tarife 2021 und 2022, Finanzierung der Nicht-Erhöhung zum 01.01.2023 VL 20/7120 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7120 - Vorgang
10.9 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 9. Zwischenbericht, lfd. Nr. 12a der Auftragsliste VL 20/7121 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7121 - Vorgang
10.10 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/7139 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7139 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang