Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 55. Sitzung
Termin: Fr, 07.10.2022 15:27 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 53. Sitzung vom 09.09.2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 16. September 2022		 VL 20/7134
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Neubau einer Sechsfeldsporthalle am Standort Oberschule an der Ronzelenstraße
(Produktplan 21 Kinder und Bildung)		 VL 20/7132
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Entsperrung der durch den Bremen-Fonds zur Verfügung gestellten Mittel für die Mehrkosten des Horner Bads (PPL 12 und PPL 95) VL 20/7091
5.2 PPL 41 Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen im Haushaltsjahr 2021 VL 20/7092
5.3 Ausbau der stationären Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer:innen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung des Objektes Heinkenstraße (PPL 41 Jugend und Soziales)		 VL 20/7097
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Mehrbedarf Umweltbetrieb Bremen (UBB) (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) VL 20/7076
7.2 Abbruch von Behelfsheimen 2022/2023 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) VL 20/7096
7.3 Wohnraumförderungsprogramm 2022
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/7113
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Berichterstattung über den Deckungsgrad der Liegegebühren an der Schlachte/Tiefer
(PPL 81 – Häfen)		 VL 20/7083
10. Senator für Finanzen  
10.1 Verfahrensvereinfachung zur Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten für Schulen
Vorlage eines Evaluationsberichtes (lfd. Nr. 28 der Auftragsliste)		 VL 20/7079
10.2 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2022
(mit Jahresprognose 2022)		 VL 20/7089
10.3 Bericht über den Jahresabschluss des Sondervermögens Immobilien und Technik (Stadt) für das Jahr 2021 VL 20/7094
10.4 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Infrastruktur in den Bereichen Jugend, Kultur, Sport“
Mehrkosten Sanierung der Turnhalle Osterholzer Heerstraße 		VL 20/7095
10.5 „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ (Produktplan 95, Bremen-Fonds)
hier: Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen und Abfluss der Mittel (lfd. Nr. 88 der Auftragsliste)		 VL 20/7114
10.6 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: 2. Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche sowie Aufschwung für Bremerhaven (PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/7116
10.7 Berichterstattung über die Einräumung einer Kreditlinie für die Bremer Volkshochschule im Cashmanagement der Freien Hansestadt Bremen
 VL 20/7118
10.8 Folgefinanzierung der Nicht-Erhöhung der ÖPNV-Tarife 2021 und 2022, Finanzierung der Nicht-Erhöhung zum 01.01.2023 VL 20/7120
10.9 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 9. Zwischenbericht, lfd. Nr. 12a der Auftragsliste VL 20/7121
10.10 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/7139
IV. Verschiedenes