Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 3. Sitzung
Termin: Fr, 06.10.2023 14:31 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 1. September 2023  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 6. September 2023  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Änderung des Beratungsturnus für die Berichtsbitte 14 zu den Corona-Soforthilfeprogrammen in der Auftragsliste mit Stand 01.09.2023 VL 21/346
2.2 Fristverlängerungen der Berichtsbitte Nr. 1 der Auftragsliste mit Stand 01.09.2023 VL 21/347
2.3 Änderung des Beratungsturnus für die regelmäßige Berichtsbitte über das Liegenschaftscontrolling und die Gesamtübersicht aller leerstehenden Immobilien des Konzerns Bremen VL 21/348
2.4 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/335
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise - Ergänzender Finanzierungsbedarf zur Installation von Netzersatzanlagen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften (PPL 11 Justiz) VL 21/329
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2022, Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2022 (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/282
5.2 Jahresübergreifende finanzielle Steuerung für die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds
(+) im Land Bremen (PPL 31 Arbeit)		 VL 21/326
5.3 Mittelübertragung aus dem PPL 31 (Arbeit) in den PPL 41 (Jugend und Soziales) zur Finanzierung von Integrationsmaßnahmen (Produktplan 31 Arbeit) VL 21/327
5.4 Bremische Aufstiegsfortbildungs-Prämie – Bericht zur Umsetzung des Programms und Beschlussfassung zur Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Richtlinie (PPL 31 Arbeit) VL 21/332
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bericht über die Gutachten zum geplanten Umzug des Klinikums Links der Weser (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/330
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Finanzierung der anteiligen Gebäudekosten und des Erbbauzinses für ein Grundstück Am Seedeich 45, Bremerhaven, für das Fraunhofer-Institut für Windenergiesysteme		 VL 21/325
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Förderung der InnoWi GmbH 2024-2028
(Produktplan 71 Wirtschaft und 24 Hochschulen und Forschung)		 VL 21/343
10. Senator für Finanzen  
10.1 Globalmittel zur Bewältigung des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise, Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten: Verfahrensvorschlag für nicht-leitungsgebundene Energieträger und für Treibstoffe (Produktplan 99) VL 21/283
10.2 Jahresbericht 2022 der Steuerverwaltung des Landes Bremen VL 21/286
10.3 Achte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenordnung VL 21/310
10.4 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Stellen der Eingruppierung B4
(PPL 11 Justiz)		 VL 21/319
10.5 Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahmen zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 15 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses		 VL 21/324
10.6 Berichtsbitte der FDP-Fraktion – Bearbeitungszeiten bei Performa Nord VL 21/345
10.7 Haushaltsrisiken in den Haushalten des Landes und der Stadtgemeinden im Haushaltsvollzug 2023 VL 21/358
10.8 Berichterstattung zu Vorbelastungen der Haushalte 2024/2025 VL 21/364
V. Verschiedenes