Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 37. Sitzung
Termin: Di, 18.04.2023 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungszimmer 107
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung Protokolle

- Die Protokolle werden nachgereicht -
 
3. To-Do-Liste (mündlicher Bericht)  
4. Sachstand Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausstrukturreform VL 20/8824
5. Bericht zur aktuellen Situation beim MZEB VL 20/8825
6. Bericht zur Berufskrankheitenberatungsstelle VL 20/8826
7. „Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen“ (Drs. 20/800): Abschlussbericht VL 20/9017
8. Bericht zum Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Personalaufwuchskonzept sowie Zwischenbericht zur Umsetzung der Pakt-Ziele (Personalaufwuchs, Organisationsanalyse, Attraktivierung und Digitalisierung VL 20/8828
9. Zugang zu assistierter Reproduktionsmedizin für Menschen mit unerfülltem Kinderwunsch
„Entfristung der bestehenden Richtlinie“
VL 20/8829
10. Verlängerung des Sonderprogramms Lehre in Pflegeschulen im Land Bremen VL 20/8830
11. Klimaschutzstrategie 2038 – Fastlane-Maßnahme Energetische Sanierung des öffentlichen Gebäudebestands – Kliniken – L-GWS-052 & S-HB-GWS-035 VL 20/8831
12. Aufbau eines Hebammenzentrums in Bremen-Vegesack VL 20/8832
13. Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz im Zusammenhang mit der Energiekrise sowie den Folgen des Ukraine-Krieges – hier: Rettungsschirm für Kliniken zur Sicherstellung der stationären Krankenhausversorgung im Land Bremen VL 20/8833
14. „Vorstellung von Mittelverwendungskonzepten von Modellprojekten in der Psychiatrie zu Entsperrung von Haushaltsmitteln“ VL 20/8834
15. Beitritt der Freien Hansestadt Bremen zur Stiftung des Bundes „Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler“ VL 20/8835
16. Mittelumschichtungen und Beschaffungen im Zusammenhang mit dem Umzug in das neue Dienstgebäude der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz in der Faulenstraße VL 20/8836
17. Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) im Jahr 2022 VL 20/8837
18. „Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise" - "Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten“ VL 20/8838
19. Informationskampagne zur Vermeidung von Notlagen in Folge der Ukraine-Krise VL 20/9003
20. Verschiedenes  
20.1 Gesetz zur Änderung des Bremischen Ladenschlussgesetzes VL 20/9082